Rot-Rot-Grüne Bundespolitik für Arbeit und Soziales – Geht das?

Veröffentlicht am 16.01.2010 in Deutschland

Donnerstag, 28.01.2010 19.30 Uhr im Ballhaus Ost, HH, 3. OG Pappelallee 15, 10437 Berlin

mit Ottmar Schreiner (Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD) Jutta Krellmann (Sprecherin für Arbeits- und Mitbestimmungspolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE) Brigitte Pothmer (Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Moderation: Stephan F. Greulich (AG PrB)

Keine Koalition mit der Linken oder Duldung in einer Minderheitsregierung – das war die Koalitionsaussage der SPD zur Bundestagswahl vor genau vier Monaten. Die Fortsetzung einer rotgrünen Regierung war das Ziel der SPD, das nach der Wahl in weite Ferne rückte. Rot-Rot-Grün hingegen wäre zukünftig eine realistische linke Alternative zu Schwarz-Gelb. Wie groß aber sind die Schnittmengen der Parteien? Die AG PrB möchte dies für die Arbeits- und Sozialpolitik ausloten. Nach der Größe des Etats und den anstehenden Herausforderungen, das mit Abstand wichtigste Politikfeld. Zur Wahl bestanden hier trotz großer Übereinstimmung der Programme zentrale Streitfragen. Sind sie zu überwinden? Wo stehen die Parteien heute?

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