Berlin investiert. Stadteiltag mit Clara West.

Veröffentlicht am 10.04.2016 in Berlin

Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Gastgeberin am 20.04.2016

Berlin investiert wieder. Was das konkret bedeutet, das kann man am Stadtteiltag von Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses erfahren. Am 20.04.2016 gibt es zuerst einen Besuch an der Heinz-Brandt-Oberschule, anschließend einen mobilen Infostand. Bei beiden Terminen ist der Finanzsenator, Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, mit von der Partie. Während eines Spaziergangs mittags kann man sich darüber informieren, wo im Wahlkreis investiert wird. Der Tag schließt mit einem Besuch der Notunterkunft Wichertstraße und einer Diskussion zum Thema "Investitionen in die Turnhallen – Was passiert nach den Flüchtlingen?“ Diskussionspartner sind Dennis Buchner (Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus) und Ephraim Gothe (Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement). Den gesamten Ablaufplan finden Sie hier

Der Stadtteiltag soll den Umschwung bei der Berliner Politik erlebbar machen. Berlin investiert wieder in die Infrastruktur der Stadt! Nach so vielen Jahren des Sparens hat das Abgeordnetenhaus in dieser Legislaturperiode den tatsächlichen Umschwung geschafft. Die schmerzhafte Sanierung des Berliner Haushalts nach den Folgen des Bankenskandals hat endlich zu einem ausgeglichenen Haushalt geführt. Es werden sogar Überschüsse erzielt, diese fließen zur Hälfte in Investitionen in die wachsende Stadt. Immerhin sind dies Projekte in Höhe von 496 Mio. EUR in 2015 und 193 Mio. EUR in 2016. 

  • Das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) hat das Abgeordnetenhaus bereits 2001 ins Leben gerufen und bis heute in jedem neuen Haushalt wieder mit aufgestellt – die Summe ist darüber hinaus im Laufe der Jahre kontinuierlich erhöht worden. Heute fließen jedes Jahr 64 Millionen Euro in die Sanierung von Schulen und Sportstätten. Das dies bei der Vielzahl an Schulen und dem großen Sanierungsstau, der sich in den meisten aufgetürmt hat, nicht ausreichend ist, dessen sind sich die Abgeordneten sehr bewusst. Deshalb wird Clara West bei diesen ersten Schritten nicht stehen bleiben, sondern sich für weitere Programme einsetzen.
  • Im neuen Doppelhaushalt 2016/2017 haben die Abgeordneten ganz aktuell das Schultoilettensanierungsprogramm verankert, das es den Bezirken ermöglicht, jedes Jahr insgesamt 12 Millionen Euro für die Sanierung von maroden Sanitäranlagen abzurufen. Dass dies dringend notwendig ist, wissen alle Eltern von schulpflichtigen Kindern.

Weitere Investitionsprogramme für Berlin finden Sie hier. Die Informationen zur Veranstaltung gibt es auch bei Facebook zum nachlesen. 

 

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