Mitgliederbefragung zur Kandidatenwahl für den Bundestag

Veröffentlicht am 21.01.2013 in Bezirk

Mitgliederbefragung: Deine Stimme zählt! Der Kreisvorstand der SPD Pankow hat beschlossen, Dich im Rahmen einer konsultativen Mitgliederbefragung an der Auswahl der Kandidatin/des Kandidaten der SPD für den Bundestagswahlkreis 76 direkt zu beteiligen. Dir bieten sich zwei Möglichkeiten, hieran teilzunehmen:

1. Briefwahl ab spätestens Sonntag, d. 27.01.2013 (siehe unten)

2. Urnenwahl bei der Vollversammlung am Sonntag, d. 17.02.2013 (siehe unten)

Als Kandidatin/Kandidat im Rahmen der Mitgliederbefragung wurden vom Kreisvorstand folgende Genossin/Genossen für die Briefwahl zugelassen:

• Leonie Gebers, Abt. 03 Kandidatenbrief, Web, Facebook 

• Severin Höhmann, Abt. 15 KandidatenbriefWebFacebook 

• Klaus Mindrup, Abt. 15 Kandidatenbrief, WebFacebook 

• Roland Schröder, Abt. 12 KandidatenbriefWebFacebook 

Informationen zur Mitgliederbefragung zu den Kandidaten bei Facebook: http://www.facebook.com/events/428581837215098 

Ausführliche Informationen: Einen genauen Einblick in das Verfahren der Kandidatenkür kannst Du Dir anhand der vom Landesverband zusammengestellten Richtlinien und Beschlüsse hier (http://www.spd-berlin.de/bundestagswahl) verschaffen. Nachfolgend das Wichtigste im Überblick:

A. Gültigkeit/Teilnahmequorum: Das Votum der Mitgliederbefragung ist gültig, wenn sich mehr als 20 % der Mitglieder des Befragungsgebietes beteiligt haben.

B. Wirkungscharakter: Die konsultative Mitgliederbefragung hat lediglich empfehlenden Charakter. Allein die Wahlkreiskonferenz (Samstag, d. 23.02.2013) hat die rechtlich verbindliche Entscheidung über die Kandidatin/den Kandidat zu treffen. Ähnlich wie die Nominierungen durch die einzelnen Abteilungen wird das durch die Mitgliederbefragung eingeholte Votum der Basis im Sinne eines Vorschlages gedeutet: Als für die Wahlkonferenz vorgeschlagen gilt die Kandidatin/der Kandidat, der eine absolute Mehrheit erreicht. Ist das Votum nicht eindeutig, so gelten die zwei Kandidaten als vorgeschlagen, auf die die meisten Stimmen entfallen. Es steht jedoch allen Mitgliedern frei, erst auf der Wahlkreiskonferenz ihre Kandidatur zu erklären. Neben der bereits durchgeführten Wahl der Wahlfrauen und –Männer für die Wahlkreiskonferenz am 23.02.2013 bietet die Mitgliederbefragung Dir mithin eine weitere Möglichkeit, Deiner Personalpräferenz Ausdruck zu verleihen. Da zudem drei der BewerberInnen auf der letzten Kreisvorstandssitzung erklärt haben, ihre Kandidatur zurückzuziehen, falls sie in der Mitgliederbefragung nicht unter die ersten zwei kommen, fällt durch die Befragung bereits eine (teilweise) Vorentscheidung.

C. Teilnahmeberechtigung Die Mitgliederbefragung muss sich auf das Wahlgebiet beziehen. Du bist stimmberechtigt, wenn Du im Wahlkreis 76 organisiert bist. Entscheidend ist also Deine Zugehörigkeit zu den Gliederungen des Wahlkreises, d.h. zu unserer Abteilung – nicht Dein Wohnort! Beachte bitte jedoch folgende zwei Einschränkungen: 1. Du bist nicht stimmberechtigt, wenn Du Gastmitglieder oder Unterstützer/innen bist. 2. Du bist nicht stimmberechtigt, falls Du am Wahltag (17.02.2013) weniger als 4 Wochen Mitglied der Partei bist. Der Nachweis der Stimmberechtigung erfolgt durch die Mitgliederlisten und unter Vorlage des Personalausweises bzw. Parteibuches, SPD-Card.

D. Stimmabgabe 1: Persönliche Stimmabgabe (Urnenwahl Am Sonntag, d. 17.02.2013 findet eine Mitgliedervollversammlung im Bezirksamt Prenzlauer Berg (Fröbelstraße 17, 10405 Berlin) statt. Nach einer zentralen Vorstellungsrunde, die Dir erneut Gele-genheit bietet, die Kandidaten kennenzulernen und ihnen Fragen zu stellen, ist das Wahllokal für Deine Stimmabgabe geöffnet. Vergiss jedoch bitte nicht einen Nachweis der Stimmberechtigung (Personalausweis, Parteibuch oder SPD-Card)!

E. Stimmabgabe 2: Briefwahl Alternativ zur persönlichen Stimmabgabe kannst Du auch per Briefwahl abstimmen. Hierzu brauchst Du nur einen formlosen Antrag auf Briefwahl schriftlich, per Email, per Fax, telefonisch oder persönlich im Kreisbüro hier: (http://www.spd-berlin-nordost.de/index.php?mod=formular&menu=5&page_id=60) stellen. Die Briefwahlunterlagen werden spätestens ab dem 27.01.2013 ausgegeben. Sie bestehen aus dem Stimmzettel, einem Formular für die eidesstattliche Erklärung und zwei Umschlägen. Du musst den Stimmzettel in den ersten zu verschließenden Umschlag legen und diesen Umschlag zusammen mit der eidesstattlichen Erklärung in den zweiten Umschlag. Diesen Umschlag sende verschlossen an den Wahlvorstand zurück. Der Wahlvorstand legt den Tag fest, bis wann die Briefwahlstimmen für eine Berücksichtigung eingegangen sein müssen (Datum des Posteinganges). Eine persönliche Abgabe im Kreisbüro ist zu den angegebenen Öffnungszeiten ebenfalls möglich.

F. Die wichtigsten Links: • Beschluss des Landesvorstandes vom 20.08.2012 hier: (http://www.spd-berlin.de/w/files/bundestagswahl/b-14-2012-vorbereitung-bundestagswahl.pdf) • Verfahrensrichtlinie zu Mitgliederbefragungen, beschlossen vom SPD Landesverbandes am 17. September 2012 hier: (http://www.spd-berlin.de/w/files/bundestagswahl/b-30-2012-verfahrensrichtlinie-mitgliederbefragung.pdf)

 

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