Rona Tietje (SPD) als einzige Frau ins Bezirksamt Pankow gewählt

Veröffentlicht am 11.11.2016 in Bezirk

Rona Tietje, Stadträtin für Soziales, Jugend und Wirtschaft

Bei der konstituierenden Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) am 27.10.2016 wurden drei von fünf Stadtratspositionen besetzt. Bezirksbürgermeister wurde Sören Benn von der Linkspartei, stellvertretender Bürgermeister wurde Jens Holger Kirchner von den Grünen. Als einzige Frau wurde Rona Tietje (SPD) ins Bezirksamt gewählt. Sie ist verantwortlich für die Bereiche Soziales, Jugend und Wirtschaft. Der Kandidat von der AfD, Nicolas Seifert, wurde mehrheitlich abgelehnt und wurde somit nicht gewählt, die CDU beantragte überraschenderweise die Vertagung der Wiederwahl des bisherigen Stadtrats Dr. Torsten Kühn. Das neue Bezirksamt ist mit aber mit drei von fünf Stadträten bereits arbeitsfähig und vor allem auch beschlussfähig.

Mit einem Verlust von 8,1% landete die SPD in Pankow bei der Wahl vom 18.09.2016 mit 20,0% der abgegebenen Stimmen nur noch auf Platz 3. Vor ihr liegen die Linke mit 21,1% und die Grünen mit 20,6%, während die AfD 13,3 % und die CDU 12,8 % erhielten. Für die Sitzverteilung in der BVV bedeutete dies 13 für die Linke, je 12 für die Grünen und die SPD. CDU und AfD erhielte je 8 Sitze, die FDP kommt auf 2. Nunmehr dürfen fünf Parteien jeweils einen Stadtratsposition besetzen, Diese Konstellation ist in Berlin einmalig, denn die fünf Positionen werden gemäß dem Wahlergebnis und nach dem Verteilungsverfahren gemäß D´Hondt vergeben. Die Zusammensetzung des Bezirksamtes spiegelt somit nur sehr bedingt das Wahlergebnis vom 18.09.2016 wieder.


Rona Tietje als Spitzenkandidatin der SPD übernimmt die Ressorts Soziales, Jugendförderung und Wirtschaft. Sie war zuvor fünf Jahre lang Fraktionsvorsitzende der SPD in Pankow. Zuletzt war sie seit 2015 bei der Senatsverwaltung für Finanzen beschäftigt. Sie ist die einzige Frau im Bezirksamt und bleibt es voraussichtlich auch. Zu unwahrscheinlich erscheint es, dass AfD oder CDU eine Kandidatin neu nominieren. 
Den Vorsitz der SPD-Fraktionsvorsitz hat am 07.11.2016 Roland Schröder übernommen, der von den StellvertreterInnen Mechthild Schomann und Thomas Bohla unterstützt wird. In die SPD-Fraktion ist zugleich Annette Unger aus der nachgerückt; sie ersetzt damit die ins Bezirksamt gewechselte Rona Tietje. Besonders erfreulich ist das für die SPD am Helmholtzplatz und Humannplatz, da Annette und Roland der hiesigen Abteilung angehören.


Gerade bei einer Wahlniederlage sei es wichtig, für sozialdemokratische Inhalte in der Kooperationsvereinbarung zu kämpfen, machte Knut Lambertin als SPD-Kreisvorsitzender auf einer Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow am 24.10.2016 klar. Das ist auch gelungen. Gerade im Bereich Kultur waren die unterschiedlichen Sichtweisen besonders deutlich. Hier konnte die SPD einen Ausbau der Infrastruktur im Norden des Bezirks unterbringen und die Volkshochschulen stärken, betonte Rona Tietje. Besonderen Dank sprach sie Roland Schröder, Experten für Stadtentwicklung und Verkehr aus. Ihm sei es gelungen, im Stadtentwicklungsteil am stärksten die sozialdemokratische Handschrift unterzubringen. Wohnungsbau ist jetzt als qualitative Frage und nicht reine Kapazitätsfrage verankert. Veränderungen soll es bei der Bürgerbeteiligung geben. Bisher waren die Verfahren nur punktuell und die Beteiligung oft einseitig. Beides soll durch Leitlinien für Bürgerbeteiligung auf eine breitere Basis gestellt werden. Die Einführung eines Bürgerhaushalts soll ebenfalls geprüft werden. Es können also gute Jahre für Rot-Rot-Grün werden.

 

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