Zum Ausgang des Referendums über den Vertrag von Lissabon in Irland erklärt die Berliner SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt: „Ich bin sehr enttäuscht über dieses Ergebnis, denn es ist ein herber Rückschlag für die Reformbemühungen der Europäischen Union und stürzt die Gemeinschaft in eine schwere Krise.“
Nachdem bereits 18 Mitgliedstaaten der Europäischen Union den Vertrag ratifiziert haben, erwartet Roth-Behrendt von den Staats- und Regierungschefs nun eine Antwort darauf, wie es weitergehen soll: „Es ist schwer zu verstehen, dass ein einziges Land 26 andere Staaten mit einem solchen Referendum daran hindert, die Europäischen Union demokratischer, sozialer und handlungsfähiger zu machen.“
Dagmar Roth-Behrendt sieht nun vor allem Irland in der Pflicht zu erklären, wie es seine Zukunft in der EU sieht: „Irland muss über seine Rolle und seinen Verbleib in der Europäischen Union nachdenken.”
„Der Ratifizierungsprozess sollte nun fortgesetzt werden, um ein klares Zeichen der reformwilligen Staaten zu setzen. Feststeht, dass die EU mit dem Vertrag von Nizza nicht länger handlungsfähig ist und auch zukünftige Erweiterungen damit ausgeschlossen sind“, so Roth-Behrendt.
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