Roland Schröder

Am 22. April und 6. Mai finden in Frankreich die erste und zweite Runde der Präsidentschaftswahlen statt. In den Umfragen liegt François Hollande, der sozialistische Herausforderer von Präsident Sarkozy, vorne und der Parti Socialiste (PS) hat gute Aussichten, erstmals seit François Mitterand wieder den Präsidenten der Republik zu stellen.

Grund genug für die SPD, sich auch hier im Kiez mit dem Thema auseinanderzusetzen und vor allem zu diskutieren, welche Folgerungen für die SPD und kommende Wahlkämpfe daraus gezogen werden können. Nach einem einleitenden Referat unseres Abteilungsmitglieds Ina Kaczmarek zum französischen Wahlsystem erläuterte Gabriel, Mitglied in der Section (der „Abteilung“) des PS in Berlin die Aussichten für Hollande und die aktuelle politische Situation in unserem Nachbarland. Nach der ersten Runde der Wahlen, zu denen zehn Kandidat/innen zugelassen sind, wird es voraussichtlich in zwei Wochen eine Stichwahl geben, laut den Umfragen werden die beiden Kandidaten dann Sarkozy und Hollande sein.

Gabriel ging besonders auf die Vorwahlen ein, mit denen der PS einen Kandidaten bestimmte: es wurden Vorwahlen abgehalten, bei denen alle wahlberechtigten Franzosen mitreden durften, wer den PS in die Wahl führt. Dabei haben über drei Millionen Wählerinnen und Wähler in mehreren Wahlgängen über die KandidatInnen abgestimmt, zuletzt in einer Stichwahl zwischen Hollande und der Parteivorsitzenden Martine Aubry, in der sich Hollande durchsetzte. Bedingung zur Teilnahme war neben der Entrichtung eines Unkostenbeitrags in Höhe von zwei Euro ein Bekenntnis zu den sozialistischen Werten.

Gabriel betonte, dass durch die Entscheidung, eine Vorwahl durchzuführen, einerseits die öffentliche Debatte über einen langen Zeitraum dominiert werden konnte, dass aber auch andererseits die Partei sich auf jeden Fall hinter dem Ergebnis und ihrem Kandidaten versammeln konnte - nicht zuletzt, weil das Wahlprogramm schon vorher diskutiert und beschlossen worden war und der Kandidat in der Pflicht stand, mindestens 50 Prozent der darin genannten Punkte zu übernehmen.

In der anschließenden Diskussion waren wir uns weitgehend einig, dass das System offener Vorwahlen auch für Deutschland und unsere Partei ein Alternative sein kann, Wählerinnen und Wähler für die SPD und ihre Inhalte und Personen zu interessieren und zu begeistern.