Neue Schulen für den Kiez gefordert

Veröffentlicht am 17.03.2008 in Bildung

Der Bezirk Pankow wird im südlichen Prenzlauer Berg nicht ohne Schulneubauten oder die Reaktivierung früherer Schulstandorte auskommen, um die wohnortnahe Beschulung der wachsenden Zahl der ABC-Schützen sicherstellen zu können.

SPD-Fraktion will Masterplan mit Senat abstimmen

Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion den Antrag „Neue Schulen für den Kiez“ zur 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. März 2008 eingebracht. Danach soll das Bezirksamt mit den zuständigen Senatsverwaltungen einen Masterplan zur Sicherung der Grundschulversorgung abstimmen. Welche Maßnahmen dieser tatsächlich enthalten soll, darüber wird nun der BVV-Ausschuss für Schule und Sport debattieren.

Wohnortnahe Grundschulversorgung auch Pflichtaufgabe des Senats

„Das Sicherstellen der wohnortnahen Grundschulversorgung ist eine Pflichtaufgabe, der Bezirk und Senat gemeinsam nachkommen müssen“, betont die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Röhrbein. „Angesichts der problematischen Haushaltslage sind die Investitionsmittel des Bezirks aber de facto durch die Senatsverwaltung für Finanzen auf Jahre gesperrt. So sind die Mittel für Schulsanierungen und Schulneubauten praktisch nur durch Sonderprogramme aufzubringen. Der Bezirk ist aufgefordert, zum Beispiel durch die Umwidmung von Fördermitteln etwa für den Straßenbau zugunsten des Schulnetzes seinen Teil beizutragen.“ Sie ergänzt: „Allein können wir diese Aufgabe nicht stemmen. Wir erwarten eine zielorientierte und faire Zusammenarbeit im Interesse der Schülerinnen und Schüler und ihrer Familien.“

Beachtliches Konzept

Bei der Fortsetzung der 14. Tagung am 16. April 2008 steht der „Schulentwicklungsplan 2008 – Fortschreibung Grundschulen“ als Vorlage zur Kenntnisnahme auf der Tagesordnung. Damit hat die zuständige Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) ein beachtliches Konzept erstellt, das konsequent durchdachte Lösungsvorschläge für die Grundschulen von Buch bis zum Kollwitzkiez benennt. Der Senat muss jedoch eng in dessen Umsetzung eingebunden sein. Dies will die SPDFraktion mit ihrem Antrag „Neue Schulen für den Kiez“ zusätzlich befördern. Der Schulausschuss wird sich damit voraussichtlich bei seiner Sitzung am 15. April 2008 beschäftigen.

Kommentar: Sabine Röhrbein

 

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