Anlauf nehmen für den Wahlkampf

Veröffentlicht am 12.05.2011 in Wahlen

Die SPD Falkplatz-Arnimplatz

Derzeit diskutiert die Pankower SPD intensiv über das kommunale Wahlprogramm für den Bezirk. Das ist wie Anlauf nehmen für den Wahlkampf: Ein gutes Programm bringt Schwung und kann für den richtigen Vorsprung sorgen. Zugleich ist diese innerparteiliche Diskussion ein aufwändiger Prozess – gerade in einer großen Volkspartei wie der SPD. Denn alle Mitglieder, Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften müssen die Chance haben, ihre Meinung einzubringen. So funktioniert Demokratie.

Parkraumbewirtschaftung: Im Dialog mit den Anwohnern
Um ihren Beitrag zu leisten am Wahlprogramm, traf sich die SPD Falkplatz-Arnimplatz am 10.05.2011 in der Jugendfarm Moritzhof. Unter anderem ging es um die Berücksichtigung der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der Max-Schmeling-Halle am Falkplatz. Hier ist es bislang nicht gelungen, mit dem Instrument kostenpflichtiger Parkplätze den Parkdruck zu vermindern, während in der Halle Veranstaltungen stattfinden. Nach wie vor haben die Anwohner große Schwierigkeiten, einen Parkplatz zu finden. Darüber hinaus fordert die SPD Falkplatz-Arnimplatz, die mögliche Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf weitere Kieze, etwa den Arnimkiez, im Dialog mit den Anwohnern zu diskutieren.

Sozialpolitik und Generationengerechtigkeit Hand in Hand
Einen neuen Zuschnitt soll nach dem Willen der SPD Falkplatz-Arnimplatz das Entwurfskapitel zum Thema Generationengerechtigkeit und Soziales erhalten. Der Änderungsantrag der Abteilung sieht eine Reihe von redaktionellen Verbesserungen vor, die den Zusammenhang von bezirklicher Sozialpolitik und Generationengerechtigkeit klarer herausstellen. Denn der demographische Wandel führt zu Veränderungen der Altersstruktur im Bezirk, denen Sozialpolitik Rechnung tragen muss. Ein soziales Pankow wird deshalb in Zukunft ein generationengerechtes Pankow sein.

Mauerpark fertigstellen
Kontrovers diskutierte die Abteilung über die Zukunft des Mauerparks. Fest steht, dass die Initiative zur Gründung einer Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park, die mit Spendengeldern die Flächen für eine größtmögliche Mauerparkerweiterung erwerben will, begrüßt wird. Der eng gesteckte zeitliche Rahmen mache jedoch auch einen Plan B erforderlich: Hier favorisiert die SPD den Erwerb der zur Zeit noch in Besitz der Immobiliengesellschaft Vivico befindlichen Flächen durch das Land Berlin.

Mit Schwung in den Wahlkampf
Wahlkampf braucht Programm und das Programm braucht die Mitwirkung, die Kreativität und das Wissen der gesamten Partei. Dieser Prozess der Ideenfindung findet seinen Abschluss auf der Kreisdelegiertenversammlung am 27.5. Dort werden die alle Anträge diskutiert und es wird über das endgültige Wahlprogramm abgestimmt. Dann heißt es: Mit dem richtigen Schwung rein in den Wahlkampf – für sozialdemokratische Mehrheiten und Pankow und ganz Berlin.

 

Homepage SPD Falkplatz-Arnimplatz

Facebook-Seite von Roland

Roland Schröder | 

Erfolgskarte


Erfolge des AK Stadtentwicklung und Verkehr auf einer größeren Karte anzeigen

Aktuelle Termine

Alle Termine