? Das ICON ist gerettet!
Es ist endlich in trockenen Tüchern. Der über die Grenzen Berlins bekannte Drum´n´Bass-Club ICON ist gerettet. Dies ist aber nicht der Verdienst von Stadtrat Nelken: Er bügelt letztlich nur aus, was seine Verwaltung leichtsinnig verschuldet hat – Allein bei ihm liegt die politische Verantwortung für dessen Handeln.
(Foto: Das ICON - Copyright ICON Club)
Jahrelang sah die Bezirksverwaltung keinerlei Probleme in dem Club, der sich im Keller der ehemaligen Groterjahn-Brauerei befindet, so dass die ursprünglich befristete Genehmigung unbefristet verlängert wurde. Erst als die Baulücke in der Cantianstraße 15 geschlossen wurde, begannen die Probleme. Aufgrund von Nachfragen und Akteneinsicht eines Anwohners reagierte das Amt schlichtweg über und entzog dem Club die Genehmigung - mit der Begründung, dass er dort seit mehr als 14 Jahren nicht genehmigungsfähig war. Hinzu kam die äußerst unerfreuliche Art des Entzugs: Man stellte die beiden Betreiber anscheinend vor die Wahl, eine sofortige Schließung zu erhalten oder eine Gnadenfrist bis 01.01.2011 zu bekommen - aber nur, wenn pauschal auf alle Widerspruchsrechte verzichtet wird.
■ SPD erkannte Bedeutung des Themas und nahm sich der Sache an
Es war insbesondere die SPD, die das Thema auf die Tagesordnung brachte und den Betreibern Mut machte, gegen diese Entscheidung vorzugehen. Das Bauamt hat dann nach einer kleinen Anfrage, einem interfraktionellem Antrag und einer großen Anfrage auch den Rückzug eingeleitet und begab sich auf die Suche nach einer rechtlich tragfähigen Lösung für den Erhalt des Clubs.
Anfang Oktober kam die erleichternde Nachricht vom Bezirksamt, dass der Bescheid zur Schließung des ICON-Clubs zurückgenommen wird. Begründet wurde dieser Schritt nicht mit einem baurechtlichen Bescheid, sondern nach einer Regelung des Verwaltungsrechtes: Da die zuständige Behörde bereits länger als 12 Monate Kenntnis von den neuen baulichen Zuständen vor Ort hatte, ist die Frist für den Widerruf der verlängerten Genehmigung verstrichen.
Natürlich ist die Wahl der konkreten Rechtsnorm für die Betreiber, Freunde und Gäste des ICONs irrelevant – Für sie zählt in erster Linie das Ergebnis, dass ihr Club an diesem Standort verbleiben kann. Allerdings hat dieser Prozess allen Beteiligten viel Kraft, Zeit und auch Geld gekostet. Da stellt sich notgedrungen die Frage, wie es möglich sein kann, dass die Behörde unter Stadtrat Nelken eine sehr weitreichende Entscheidung - die Schließung eines Clubs – im Alleingang treffen kann, ohne jegliche Kenntnisse des politisch Verantwortlichen. Wie führt Nelken sein Amt? Führt er es überhaupt?
■ Bezirksstadtrat Nelken gefährdete leichtfertig Clubwirtschaft
Selbst wenn sich Nelken jetzt als Retter sehen sollte, darf sich eine solche Gefährdung der Clubwirtschaft im Bezirk nicht wiederholen. Gerade als Stadtrat für Kultur und Bauen sollte er mehr Verantwortungsbewusstsein für die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erfordernisse zeigen. Schließlich geht es hier um die Lebensqualität im Bezirk und den Wirtschaftsstandort Pankow, die zweifellos zu wichtig sind, um noch mehr blaue Augen zu riskieren.
■ Bericht: Ina Kaczmarek
Homepage SPD Falkplatz-Arnimplatz