■ Widerruf der verlängerten Genehmigung besitzt keine Gültigkeit
Der ICON-Club im Prenzlauer Berg ist gerettet. Anfang dieser Woche hat das Bezirksamt Pankow die Schließung des in ganz Europa namhaften Drum`n`Bass-Clubs zurückgenommen. Begründet wurde dieser Schritt mit einem nicht fristgerechten Widerruf der Genehmigung durch das zuständige Amt. „Damit hat der zuständige Stadtrat Nelken im letzten Moment repariert, was sein Amt vorher leichtfertig angerichtet hat. Über das Endergebnis sind wir erleichtert. Doch muss sich Herr Nelken fragen lassen, wie er so etwas künftig von vornherein verhindern will“, so Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD Pankow.
■ SPD-Fraktion i.d. BVV nahm sich des Themas als Erste an
Die Rettung des ICON folgt einer Regelung des Verwaltungsrechts. Da die zuständige Behörde bereits länger als 12 Monate Kenntnis von den neuen baulichen Umständen vor Ort hatte, ist die Frist für den Widerruf der verlängerten Genehmigung verstrichen. Natürlich wird die Wahl der konkreten Rechtsnorm für die Betreiber, Freunde und Gäste des ICONs irrelevant sein. Für sie zählt in erster Linie das Ergebnis, dass ihr Club an diesem Standort verbleiben kann. Darüber freut sich auch Markus Roick, Vorsitzender der SPD im Gleimviertel: „Unser Kampf für das ICON hat sich ausgezahlt“. Die SPD hatte kurz nach Bekanntgabe der Schließung das Thema als erste Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung getragen.
■ Leichtfertiger Umgang des Stadtplanungsamtes mit hiesiger Clubwirtschaft
Trotz des glimpflichen Ausgangs darf sich eine solche Gefährdung der Clubwirtschaft im Bezirk nicht wiederholen. Die SPD fordert deshalb einen vorausschauenden Umgang mit ähnlichen Fällen. „Wir erwarten vom Bezirksamt mehr Verantwortungsbewusstsein. Gerade das Bau- und Stadtplanungsamt, das Nelken leitet, ist für Pankows Entwicklung entscheidend. Es geht um Lebensqualität und den Wirtschaftsstandort. Paragraphen-Vollzug nach Vorschrift wird dieser Aufgabe nicht gerecht. Notwendig ist ein Sinn für wirtschaftliche und gesellschaftliche Erfordernisse. Die Bezirksverordnetenversammlung wird auch in dieser Frage den Stadtrat und sein Amt künftig noch stärker kontrollieren müssen“, so Götz.
■ Bericht: Ina Kaczmarek
