Europa ist ein Europa der Bürgerinnen für Bürger. nicht nur für Waren offen, sondern auch für Menschen. Das bedeutet konkret, dass es nie leichter war, in Europa zu reisen, zu studieren, zu arbeiten oder zu leben. Für die Wahl des Europaparlaments am 7.6.2009 gilt dabei: wahlberechtigt ist jede Europäerin, jeder Europäer, egal wo er/sie wohnt. Wie genau das, geht hängt davon ab, wo man lebt.
■ Im Ausland lebende Deutsche
Im Ausland lebende Deutsche können ihre Stimme für die Europawahl in Deutschland abgeben. Das Verfahren hängt davon ab, ob sie noch über einen (ersten) Wohnsitz in Deutschland verfügen oder nicht. Deutsche, die noch ihren Wohnsitz in Deutschland haben, werden bis zum 17. Mai 2009 als Wahlberechtigte schriftlich über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis in Deutschland benachrichtigt. Mit dieser Benachrichtigung können sie ihre Stimme entweder selbst im Wahllokal ihrer deutschen Gemeinde abgeben oder dort die Briefwahl beantragen. Briefwahlunterlagen können voraussichtlich ab Ende April 2009 beantragt werden. Der Antrag kann hier bis zum 5. Juni 2009 gestellt werden.
■ Deutsche ohne Wohnsitz in Deutschland
Deutsche, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben, können trotzdem in Deutschland wählen. Dazu müssen sie sich bei der Gemeinde in Deutschland in das Wählerverzeichnis eintragen lassen, bei der sie zuletzt gemeldet waren. Das Antragsformular hierfür und eine eidesstattliche Erklärung, wahlberechtigt zu sein, müssen bis spätestens 17. Mai 2009 dort eingehen. Ungefähr einen Monat vor dem Wahltag werden dem Antragsteller dann die für die Briefwahl erforderlichen Wahlunterlagen aus Deutschland zugeschickt. Der Wähler im Ausland muss dann den Wahlbrief mit den Wahlunterlagen so rechtzeitig nach Deutschland zurückschicken, dass der Brief bis zum Wahltag bei der zuständigen Stelle eingeht. Die Antragsformulare finden hier.
■ In Deutschland lebende EU-Bürgerinnen und -bürger
EU-Bürger, die in Deutschland wohnen, aber nicht deutsche Staatsbürger sind, können in ihrem Heimatland oder in Deutschland wählen. Sofern nicht bereits geschehen, müssen sie sich für letzteres in das Wählerverzeichnis freiwillig eintragen lassen. Hier gilt als Frist der 17. Mai 2009. Informationen zu dem (leider etwas umfangreicheren Vorgangs) finden sich hier.
Wählen für Europa lohnt sich auf jeden Fall! Ob Finanzkrise, Umweltschutz oder Verbraucherschutz: ohne Europa geht immer weniger. Wer deswegen ein soziales und gerechtes Europa will: anmelden zur Wahl und am 7.6.2009 dann SPD wählen!
■ Bericht: Markus Roick
Homepage SPD Falkplatz-Arnimplatz