Roland Schröder

„Familie ist im Bezirk ein wichtiges politisches Thema - ein Thema, das den Bürgerinnen und Bürgern und damit auch uns wichtig ist.“, so eröffnete Sandra Scheeres ihren Besuch bei der SPD-Abteilung Falkplatz-Arnimplatz am 13.01.2009 im Weißen Hirschen. Sie gab vor etwa 20 Interessierten Einblick in ihre politischen Schwerpunkte in der Berliner Landespolitik und sprach über ihre Pankower Projekte – allen voran das Bündnis für Familie Pankow, dessen Sprecherin sie auch ist.

• Das Netzwerk Kinderschutz

Zwei Schwerpunkte hat sich Sandra Scheeres für ihre Arbeit im Abgeordnetenhaus 2008 und 2009 gesetzt: Als familien- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sieht sie den Kinderschutz als eine zentrale Aufgabe: „Wir haben in der Vergangenheit immer wieder über schwerwiegende Fälle von Kindesvernachlässigung und Kindesmisshandlung gehört - unter anderem auch hier in Pankow. Es gibt hier sehr viel zu tun, was nicht bedeuten soll, dass hier in der Vergangenheit keine gute Arbeit geleistet worden ist. Im Gegenteil! – Aber wir müssen verstehen, dass das, was es gibt, einfach noch nicht reicht und ausgebaut und verbessert werden muss.“ Aus diesem Grund hat das Parlament das NETZWERK KINDERSCHUTZ beschlossen und der Senat hat ein entsprechendes Kinderschutzgesetz verabschiedet, das zurzeit in verschiedenen Gremien diskutiert wird. Sinn dieses NETZWERKES KINDERSCHUTZ ist es u.a., die Kooperationen und den Austausch zwischen den verschiedenen zuständigen Stellen zu verbessern. „Durch die Kooperationsvereinbarungen zwischen den bezirklichen Jugendämtern und den Gesundheitsdiensten konnten die Hilfe für Familien verbessert werden“, so Sandra Scheeres. Wichtig ist es aber auch, dass es im Verdachtsfall immer einen Ansprechpartner gibt, der auch immer erreichbar ist. Dafür wurde berlinweit eine einheitliche Kinderschutz-Hotline eingerichtet. Über eine breit angelegte Kampagne soll die Nummer immer präsent machen. „Mir persönlich war es ein besonderes Anliegen, Eltern noch einmal schriftlich an die Vorsorgeuntersuchungen zu erinnern und sie dazu einzuladen. Auch das ist uns im Rahmen des Kinderschutzgesetzes gelungen. Die Umsetzung des NETZWERKES KINDERSCHUTZ hat auch in Pankow dazu geführt, dass die Kosten der Hilfen zur Erziehung deutlich angestiegen sind – einfach, weil der vorhandene Hilfsbedarf besser erfasst werden konnte.“ Dafür müssen natürlich auch finanzielle und personelle Mittel freigemacht werden und auch das ist der SPD gelungen: Es wurde für diese Arbeit ein Einstellungskorridor für Personal in den Bezirksämtern geschaffen. Jetzt können die unbesetzten Stellen in den Jugendämtern über den Stellenpool des Landes und über Außeneinstellung besetzt werden. Wir rechnen mit ca. 90 Außeneinstellungen in den bezirklichen Jugendämtern.

• Schwerpunkt frühkindliche Bildung

Ein zweiter Schwerpunkt ihrer Arbeit im Abgeordnetenhaus ist die frühkindliche Erziehung, Bildung und Betreuung: „Gerade in den ersten Lebensjahren werden entscheidende Weichen gestellt für die Entwicklung des Kindes.“ Frühkindliche Erziehung, Bildung und Betreuung sei deshalb besonders wichtig und Berlin sei gerade hier bundesweit in vielen Bereichen führend. Berlin gibt jedes Jahr 750 Mio. Euro und fast 2.800 Euro pro Kind in diesem Bereich aus, deutlich mehr als andere Bundesländer. Berlin gibt vielen Familien und vor allem auch allein Erziehenden gute Möglichkeiten, Familie und Beruf auch vor der Schulpflicht der Kinder zu vereinbaren. Bei unter Dreijährigen liegt Berlin mit 42% Betreuungsplätzen weit vor z.B. Nordrhein Westfalen mit 6%. In der Kinderbetreuung der über Dreijährigen werden sogar 96% der Kinder ein Platz angeboten. Weitere Schritte sollen aber auch hier folgen: Bis 2011 ist geplant, die Kindertagesbetreuung grundsätzlich kostenlos anzubieten, ein Rechtsanspruch auf Teilzeitplätze im letzten Kitajahr wird 2009 verwirklicht werden.

• Kita-Volksbegehren: Intention richtig, aber nicht alles auf einmal

Schwierig – so Sandra Scheeres - war der Umgang mit dem Kita-Volksbegehren. „Die Intention ist richtig, aber alles auf einmal geht nicht.“ so Scheeres. Problematisch für die SPD war die Tatsache, dass das Volksbegehren inhaltlich durchaus mit den Positionen der SPD übereinstimme. Doch sei es nicht möglich, mit einem Volksgehren in haushaltspolitische Fragen in einer solchen Größenordnung einzugreifen. Alles muss so umgesetzt werden, wie es auch bezahlbar ist. Diesen Umstand als SPD den Bürgern und den Unterstützern des Volksbegehrens klarzumachen, sei nicht einfach gewesen. Deswegen habe sie sich dafür eingesetzt, im Fachausschuss der Partei einen Stufenplan auszuarbeiten. Der Stufenplan liege nun vor - sie hat ihn mit ausgearbeitet - und er wurde auch in der Fraktion diskutiert und - vorbehaltlich der anstehenden Haushaltsberatungen - bestätigt.

• BÜNDNIS FÜR FAMILIE PANKOW: Service, aber auch Sprachrohr

Auch aus dem Bündnis für Familie in Pankow gab es auch viel zu berichten: Das Bündnis sei – so Sandra Scheeres – überparteilich und das sei wichtig. Aber das wichtige Thema in Pankow zu besetzten, das sei eindeutig der SPD gelungen, indem sie das BÜNDNIS FÜR FAMILIE PANKOW initiativ auf den Weg gebracht habe. Ein Grund zur Zufriedenheit, findet sie. Das erste Projekt – der FAMILIENWEGWEISER PANKOW - ist letztes Jahr erschienen und eine wertvolle Hilfe für die Familien im Bezirk. Als Projekt für 2009 steht nun eine Familienbefragung an: Welche Angebote sind den Familien bekannt, wie werden sie genutzt? Auch hier wichtig: Wo kann Pankow – das bekanntermaßen kein Geld für neue Projekte hat – durch gezielte Vernetzung und Kooperationen verschiedener Projekte das Angebot flächendeckend ausbreiten und damit verbessern. Das Bündnis will nicht nur Servicestelle für Familien sein, sondern auch ihr Sprachrohr. „Wenn die Familienbefragung abgeschlossen ist, treten wir mit den Ergebnissen auch an die BVV heran.“ so Sandra Scheeres. „Wenn es soweit ist, wird es auch Thema in der Abteilung sein.“ versprach Markus Roick, Abteilungsvorsitzender. Familie und ihre Situation sei gerade im Abteilungsgebiet ein wichtiges Thema für die SPD. Aus diesem Grund erarbeite die SPD Falkplatz-Arnimplatz derzeit in einem AK Familie kommunalpolitische Positionen und nehme eine Bestandsaufnahme vor Ort vor. Bei so vielen Aktivitäten freute sich die Abteilung umso mehr, dass Sandra sich die Zeit für einen Besuch genommen hat - und auf ein Bier in kleiner Runde danach. Diese Entspannung war nach soviel Input auch dringend nötig. Wie Familie unmittelbar in die Abteilung wirkt, zeigte auch unser Kreisvorsitzender Alexander Götz, der eine Hälfte der Versammlung beiwohnte, um dann zuhause bei seiner Tochter „die Schicht zu wechseln“, damit so auch Birte zu dem für sie akuten Thema Familie da sein konnte. ■ Bericht: Markus Roick