Die historische Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 war Gegenstand einer außerordentlichen Abteilungsversammlung der SPD Falkplatz-Arnimplatz, die zwei Tage nach der Wahl in der Gaststätte „Weißer Hirsch“ stattfand. Kernpunkt der Diskussion war die Frage, ob sich die SPD weiterhin auf die Wähler der „Mitte“ orientieren oder programmatisch stärker nach „links“ rücken sollte.
Der Abteilungsvorsitzende Markus Roick erläuterte das Wahlergebnis im Bezirk Pankow, nach dem die SPD bei den Erst- und Zweitstimmen rund 15 Prozent verloren, gleichwohl aber im Kiez etwas besser als im Bezirksdurchschnitt abgeschnitten habe. Er betonte, dass die SPD in Pankow mit ihrem Wahlkreiskandidaten Wolfgang Thierse ein Opfer des bundesweiten Negativ-Trends geworden sei. Wolfgang Thierse habe einen „tollen Wahlkampf“ geführt und verhindert, dass die SPD noch weiter abgerutscht sei.
■ Markus Roick: Dank an alle Helfer
„Vielen Dank an alle, die mitgekämpft haben und viel Freizeit geopfert haben,“ bedankte sich Markus Roick bei den zahlreichen Helfern. „Wir haben als Abteilung hart und engagiert gekämpft, aber gegen einen so starken Trend kann man nicht mehr ankommen.“ Markus Roick hob auch hervor, dass die Abteilung seit der Wahlniederlage acht Neubeitritte zu verzeichnen habe. „Das ist durchaus ungewöhnlich. Es zeigt, dass die SPD vielleicht am Boden liegt, aber großes Potential hat, bei den nächsten Wahlen wieder in alter Stärke dazustehen.“
■ Die SPD und ihre Glaubwürdigkeit als linke Volkspartei
Die Abteilungsmitglieder diskutierten im Anschluss die Frage nach den Ursachen für die Wahlniederlage: ein Großstadtproblem und vor allem das Glaubwürdigkeitsproblem der Partei im Zuge der Reformpolitik der vergangenen Jahre. War dieser Krisenbefund einmal konstatiert, stellte sich für die Anwesenden die Frage nach der programmatischen Zukunft der SPD: Soll sie in der Mitte bleiben und an der Reformpolitik festhalten oder muss sie nach links rücken und sich in ihren Forderungen stärker an der „Linken“ orientieren?
■ In die Mitte und nach Links
Ein Konsens über den richtigen Weg zur Überwindung der Krise konnte im Rahmen der Sitzung nicht entwickelt werden. Deutlich schälte sich aber die Ansicht heraus, dass eine Verbindung der Agenda-Politik mit einer neuen linken Sozialpolitik notwendig sei. Die SPD müsse eine sozialpolitische Vision für dieses Jahrhundert formulieren, ohne von ihrer bisherigen Politik abzurücken, brachte ein Teilnehmer die Stimmung auf den Punkt.
Insofern könnte die Schwierigkeit für die SPD gerade darin bestehen, in der Mitte zu bleiben und gleichzeitig nach links zu rücken.
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