Welche Folgen hat das „Sparpaket“ der schwarz-gelben Bundesregierung für Berlin und Pankow? Darüber diskutieren die SPD Abteilungen Falkplatz-Arnimplatz und Prenzlauer Berg: Helmholtzplatz . Der Informationsabend findet am Donnerstag, dem 22. Juli, im "En Passant", Schönhauser Allee 58 statt und ist offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Die Politik von Union und FDP lässt jegliches soziale Gespür vermissen. Anstatt die Verursacher der Krise zur Kasse zu bitten, orchestriert die Bundeskanzlerin mit dem „Sparpaket“ ein Streichkonzert, das Geringverdiener, Familien und Alleinerziehende einseitig belastet. Angekündigte Mehreinnahmen, etwa durch eine Brennelementesteuer für die Betreiber von Kernkraftwerken, würden direkt auf die Verbraucher umgewälzt, stellen also nur eine weitere Mehrbelastung für die Bürgerinnen und Bürger dar.
Auch die bereits angespannte Lage der Städte und Gemeinden wird
durch das „Sparpaket“ noch verschärft. Allein durch die Abschaffung des
Rentenzuschusses für Hartz-IV-Empfänger kommen auf die Kommunen zusätzliche Ausgaben bei der Grundsicherung für Ältere zu.
Welche Folgen hat das „Sparpaket“ konkret für Berlin und für Pankow?
Wie wird das „Sparpaket“ hier bei uns vor Ort zu spüren sein? Wie sieht die sozialdemokratische Alternative aus? Über diese Fragen können Sie am 22. Juli mit zwei Fachleuten diskutieren: Alexander Götz ist Kreisvorsitzender der SPD Berlin-NordOst im Bezirk Pankow. Torsten Schneider ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und dort als Mitglied des Hauptausschusses zuständig für Finanz und Haushaltsfragen.
Ort: En Passant, Schönhauer Allee 58
Datum: 22. Juli 2010
Beginn: 19:30 Uhr
Homepage SPD Falkplatz-Arnimplatz