Die AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) bei Motzstraßenfest 2007Kiez-Queer war Thema der letzten Abteilungssitzung der SPD Falkplatz-Arnimplatz am 13.05.2008 und soll Auftakt einer Reihe von Veranstaltungen in allen Abteilungen der SPD NordOst sein, so der Kreisvorsitzende der AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Daniel Moll.
„Der Bezirk Pankow und ganz speziell der Prenzlauer Berg gehört zu den größten Stadtgebieten mit einem sehr hohen Bevölkerungsanteil von Lesben und Schwule und ist auch über Berlin für das schwul-lesbische Leben bekannt.“, so Daniel Moll auf der letzten Abteilungsversammlung der SPD Falkplatz-Arnimplatz am 13.05.2008. Diese Veranstaltung war Auftakt zu einer Reihe weiterer Veranstaltungen in der Kreis-SPD wie auch in der Abteilung. Denn: „Lesbisch-schwules Leben ist Thema im Kiez und damit bei uns.“, so Daniel weiter. Zusammen mit der Schwusos-Landesvorsitzenden Kirsten Fussan stellte er die Situation lesbischer und schwuler Mitbürger im Kiez, Kreis und Land vor.
■ Die AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) auf Bundes-, Landes- und Kreisebene
Auf Bundesebene sind die Lesben und Schwulen in der SPD in einem Arbeitskreis organisiert. Im Februar 2008 wählten die knapp 100 Delegierten ihren neuen Bundesvorstand und verabschiedeten mit großer Mehrheit ihr neues Grundsatzprogramm, in dem sich die Schwusos inhaltlich neu aufstellten.
Kirstin Fussan, Landesvorsitzende und stellv. Bundesvorsitzende berichtete von der Entwicklung dieses Grundsatzprogrammes und von der Wichtigkeit der aufklärenden und sensibilisierenden der Arbeit der AG, auch in die Partei hinein. Selbst wenn wir in den letzten Jahren viel für die Gleichstellung von Lesben und Schwulen erreicht haben, sind Lesben und Schwule noch immer Diskriminierungen ausgesetzt. Nicht nur in der Öffentlichkeit, auch innerhalb der Partei ist hier noch viel Arbeit zu leisten.
■ Erfolg mit Lebenspartnerschaftsgesetz und AGG
Mit den Lebenspartnerschaftgesetz (2001) und dem AGG (2006) wurden bereits große Erfolge erzielt. Sie täuschen aber nicht über die noch bestehenden Ungleichheiten im Erbschafts-, Steuer-, Beamten- und Adoptionsrecht. Ein großes Ziel des AKs Lesben und Schwule in der SPD ist die Anerkennung als AG auf Bundesebene, weil damit weitreichende Rechte, aber auch Pflichten verbunden sind. Auf Landeseben haben die Lesben und Schwulen dieses Ziel bereits erreicht und haben Sitz und Stimme im Landesvorstand der Berliner SPD. Die AG Schwusos war intensiv bei der Aushandlung des Koalitionsvertrages beteiligt und konnte alle Forderungen bezüglich Lesben und Schwule aus dem Wahlprogramm in den Koalitionsvertrag festschreiben.
Mit dem Motzstraßenfest in Schöneberg, den Respect Gaymes in Pankow, dem CSD und dem lesbisch- schwulen Parkfest in Friedrichshain bietet sich für die Schwusos die Möglichkeit alljährlich auf die Situation von Lesben und Schwulen hinzuweisen und erreicht somit eine immer breiter werdende Öffentlichkeit. Und: Die Schwusos sind die älteste Gruppierung von Lesben und Schwulen innerhalb einer Partei, die sich vor genau 30 Jahren aus den Jusos heraus gegründet hat.
■ Respect Gaymes im Cantianstadion am 07.06.2008
Mit den Respect Gaymes im Cantianstadion haben die Kreis-Schwusos ihre größte Plattform, die Öffentlichkeit zu erreichen. Mit dabei ist diesmal auch die SPD Falkplatz-Arnimplatz. Spontan erklärten sich mehrere Genossinnen und Genossen bereit, mitwirken und mithelfen zu wollen. Erfahrung in der Zusammenarbeit gibt es reichlich: seit zwei Jahren sind die Schwusos mit einem Stand auf den Falkplatzfest der SPD Falkplatz-Arnimplatz vertreten, so auch dieses Jahr wieder am 30.08. Im Kreis ist aber mehr geplant: ab dem nächsten Jahr wollen sich die Schwusos auf den 1.Mai-Festen ebenfalls präsentieren.
Eine weitere wichtige Aufgabe der Kreis-Schwusos ist es, die SPD NordOst für lesbisch-schwule Themen weiter zu sensibilisieren. Nicht nur weil hier in Pankow ein besonders hohes Wählerpotenzial an Lesben und Schwule gibt. Die SPD in Pankow ist derzeit die einzige Partei die regelmäßig in der BVV lesbisch-schwule Themen aufgreift und thematisiert. Erfreulich: Bereits drei Abteilungen haben die AG Schwusos zu sich eingeladen und wollen sich mit den Schwusos und dem lesbisch-schwulen Leben in Pankow auseinandersetzen.
■ Buntes und reichhaltiges lesbisch-schwules Leben in Pankow
Das die lesbisch-schwule Community in Pankow ein großes Potential ist, das zeigen alleine die Zahlen: es sind ca. 15-20% der Bevölkerung lesbisch oder schwul. Sie leben in den verschiedensten Lebenskonzepten zusammen: als Familien mit und ohne Kindern, in Wohngemeinschaften und Singlehaushalten. In den letzten Jahren hat sich hier eine sehr gut vernetzte Community entwickelt, die in allen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereichen zu finden ist. So ist zum Beispiel das Asta-Nielsen-Haus in der gleichnamigen Straße die erste lesbisch-schwule Pflege- und Altenstation in Europa. Denn auch Kranke und Alte haben ein Recht auf ein diskriminierungsfreies Altern und Sterben.
Für HIV/Aids-Patienten hat sich hingegen die Lage verschlechtert: vor einigen Jahren wurde die Tagesklinik für HIV/AIDS Patienten im Krankenhaus Prenzlauer Berg geschlossen und eine vergleichbare Einrichtung findet sich weit entfernt in Schöneberg im AVK. Daraufhin hat sich in Pankow ein gutes Netzwerk aus Schwerpunktpraxen und Apotheken entwickelt, die sehr intensiv für das Wohl von HIV/AIDS Patienten miteinander arbeiten.
Mit den Beratungsstellen Sonntagsclub, Pluspunkt e.V., men check und Paula Panke Frauenzentrum haben wir in Pankow, nicht nur für Lesben und Schwule, auch für Heterosexuelle, Anlaufstellen für die Beratung und Aufklärung. Diese Beratungsstellen leisten eine sehr wichtige Aufgabe und es ist zwingend notwendig für ihren Erhalt Sorge zu leisten.
■ Thema im Kiez, Themen für die Abteilung
Daniel Moll machte deutlich, wie wichtig gerade für die SPD Falkplatz-Arnimplatz die Auseinandersetzung mit lesbisch-schwulen Themen ist. Er bot an, besondere Schwerpunktabende mit Referenten zu den Themen HIV/AIDS, AGG, Homophobie und Gewalt gegen Lesben und Schwule zu organisieren.
Weiterhin schlug er vor, um deutlich zu machen, dass die SPD Ansprechpartner für Lesben und Schwule ist, zukünftig bei Infoständen die Regenbogenfahne aufzuhängen. Das wurde von den Mitgliedern der Abteilung positiv aufgenommen. Auch regte Daniel an die lesbisch-schwule Thematik in den Imageflyer und das Kiezprogramm der SPD Falkplatz-Arnimplatz aufzunehmen. Um deutlich zu machen: Lesbisch-schwules Leben ist Kiezthema, und Kiezthemen sind Abteilungsthemen!
■ Kontakt: Daniel Moll
