11.11.2011 in BVV von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Am 27.10.2011 konstituierte sich mit ihrer ersten Tagung der neuen Wahlperiode die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu Pankow. Selten verlief eine Konstituierung reibungsloser: Einen großen Dank an die in Vorfeld verhandelnden Genossinnen und Genossen. Zur Vorsteherin wurde die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein gewählt.
27.09.2011 in Stadtentwicklung
In der gerade erschienenen Veröffentlichung Berlin hat mehr verdient! von Think Berl!n kann mensch nachlesen warum, was Parteien und Senat versäumt haben und was nunmehr zu tun ist. Dazu ein Zitat als kleine Leseprobe, welches die Richtung schon verdeutlicht:
"Die politischen Parteien haben keine Visionen für die Stadtentwicklung, kein visionäres Stadtentwicklungsprogramm für die Metropolregion
Berlin. Ein Stadtentwicklungsprogramm ist kein Stadtentwicklungsplan. Ein Programm konzentriert sich auf Bausteine, die umgesetzt werden sollen. Diese müssen gesellschaftlich verhandelt werden. Ziel muss es sein, die vorhandene Stadt mit ihrer besonderen Geschichte, Tradition und Eigenart und ihren aktuellen Ressourcen und Potenzialen in eine nachhaltigere Zukunft zu führen – öffentlich und transparent, umweltverträglich und sozial. Jedes neue Projekt, jedes Bestandsprojekt muss darlegen, was es der Stadt bringt, von der es ja seinerseits profitiert."
Denn Stadtentwicklung sollte uns nach der Wahl eben nicht egal sein!
26.09.2011 in Wahlen von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die Plakate sind abgehängt, die Wahlanalysen abgeschlossen, die Enttäuschung weicht neuem Tatendrang. Trotz eines engagierten Wahlkampfes, der auf vielen Schultern ruhte, ging der Wahlkreis Pankow 6 um Arnimplatz, Falk- und Helmholtzplatz erneut an Andreas Otto von Bündnis 90/Die Grünen. Wir gratulieren Herrn Otto zu diesem Erfolg.
17.09.2011 in Wohnen
Am Donnerstag besuchte ich die Mieterinnen und Mieter der Greifenhagener Straße 48 und diskutierte mit ihnen über ihre Sorgen. Sie fürchten um ihre Zukunft. Nach Auslaufen der Grundförderung sollen sie 750 statt 530 Euro bzw. 1.130 statt 800 Euro Miete bezahlen, da es keine Anschlussförderung mehr gibt und der Vermieter nach Förderzeitende nun voll zur Kasse bittet. Viele werden zum 01. Dezember 2012 ihre Wohnungen verlassen müssen, wenn es nicht zu einer schnellen Neuregelung kommt.
Da es sich um ein grundlegendes Problem handelt, ist eine verbildiche Einigung im Koaltionsvertrag erforderlich!
16.09.2011 in Stadtentwicklung
Gute Chancen für einen erweiterten Mauerpark: bei der Kandidatendiskussion am Donnerstag, veranstaltet vom Bürgerverein Gleimviertel, akzeptierte der bündnisgrüne Direktkandidat Andreas Otto eine Bebauung nördlich der Gleimstraße auf Weddinger Seite. Damit schwenkte er auf die von mir vertretene Position ein.
Einigkeit auch in der Frage der Finanzierung. Die Weltbürgerparkstiftung werde 1 bis 3 Millionen Euro sammeln können, so Otto. Damit ist klar: einen erweiterten Mauerpark gibt es nur mit Landesmitteln, wie die SPD Pankow und ich seit langem fordern. Auf dieser Basis kann die Fertigstellung des Mauerparks im Koalitionsvertrag verankert werden.
Eine Teilbebauung nördlich der Gleimstraße hat zwei Vorteile: auf Landesebene ist der Ankauf des Mauerparks durchsetzbar – und es gibt Raum für kommunalen oder genossenschaftlichen Wohnungsbau mit Anbindung zum Gleimviertel und Gesundbrunnen. Der ursprünglich geplante Mauerpark bleibt vollständig von Bebauung frei und eine zügige Realisierung wird möglich. Es war ein schöner und erfolgreicher Abend im Bürgertreff, für den ich dem Bürgerverein herzlich Danke.
