16.09.2011 in Verkehr
Am 15. September 2011 berichtete die Berliner Morgenpost im Berlinteil zum Weiterbau der A 100 und stellte auch ausführlich meine gut begründete Ablehnung des Weiterbaus dar. Autor Jens Anker sieht die SPD vor einem Stresstest und führt aus, dass die A 100 das größte Hindernis für einen Koalitionsvertrag werden könnte. Am Freitag, den 16.08.2011 wurde das Thema wieder aufgegriffen, diesmal vom Berliner Kurier. Als Stimmenfänger von Pankow werde ich in diesem Artikel aufgrund meiner gut begründeten und klar artikulierten Ablehnung des Weiterbaus der A 100 bezeichnet. Auch der Tagesspiegel hat das Thema für sich entdeckt und am Sonnabend, den 17.09.2011, unter der Überschrift SPD-Kandidat wendet sich gegen A 100 über meine ablehende Haltung sowie die fachlichen Argumente berichtet.
16.09.2011 in Wahlen von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Das Ziel ist klar: den Wahlkreis VI direkt für die SPD gewinnen. Dafür ist die SPD Falkplatz-Arnimplatz den Freitag und Samstag über im Kiez unterwegs. Da sein, wo die Wählerinnen und Wähler sind, ist unsere Devise für die letzten Stunden.
14.09.2011 in Stadtentwicklung
Am 08. September 2011 haben sich die Ausschüsse für Finanzen, Immobilien und Personal sowie Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderungen der BVV Pankow in einer dreieinhalbstündigen gemeinsamen Sitzung mit den Angeboten bzw. Konzepten der drei BieterInnen für das Stadtbad Oderberger Straße beschäftigt. Zunächst erfolgte eine Vorstellung durch die jeweiligen Bieterinnen und Bieter. Anschließend gab das Stadtentwicklungsamt eine Einschätzung zur Genehmigungsfähigkeit ab, bevor die Ausschussmitglieder sowie die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit hatten Fragen zu stellen oder ihre Position darzulegen. Am Ende der Sitzung wurde vereinbart, dass die beiden Ausschüsse am 22. September 2011 erneut zusammentreten, um der BVV Pankow eine Empfehlung für eines der Angebote auszusprechen. Dazu erfolgte heute die Einladung für 17.30 Uhr in den BVV-Saal, Fröbelstraße 17, Haus 7.
07.09.2011 in Wahlen von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Am 18. September geht es um Pankow. Es wird nicht nur das Abgeordnetenhaus gewählt, sondern auch die Vertreter für das Bezirksparlament. Diese Wahl ist wichtig: die Wählerinnen und Wähler entscheiden darüber, wie sich Pankow weiterentwickelt. Die SPD in Pankow hat dazu am 09.09.2011 einen kommunalpolitischen Aktionstag im Wahlkampf, in dem kreisweit die Arbeit, Erfolge und Ziele der SPD im Bezirk vorgestellt werden. Bei uns in den Kiezen um Falkplatz und Arnimplatz finden dazu drei Aktionen statt.
06.09.2011 in Wohnen
Ferienwohnungen, Büros und Praxen vernichten in den Innenstadtbezirken immer mehr Wohnungen und verdrängen die bisherigen bzw. verhindern mögliche neue Bewohnerinnen und Bewohner. In den letzten Jahren gingen die Einwohnerzahlen im Prenzlauer Berg erstmals wieder zurück, obwohl eine Vielzahl von Wohnungen neu errichtet wurde. Steigende Mieten und anhaltende Modernisierungen leisten ein Übriges, um die soziale Entmischung der Quartiere voranzutreiben und der sozialen räumlichen Selektion Vorschub zu leisten. Die Quartiere verlieren ihre Attraktivität und Lebendigkeit, weniger Bewohnerinnen und Bewohner und mehr Touristen führen zu Schieflagen und neuen Konflikten. Dazu berichtet die Bild-Zeitung in ihrer Ausgabe vom 06. September 2011 auf Seite 3. Mit dieser Entwicklung muss nun endlich Schluss sein. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung muss endlich die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen und darf das Problem der steigenden Mieten und der Wohnraumverknappung nicht länger ignorieren. Nach der Abgeordnetenhauswahl muss sich die neue Landesregierung im Koalitionsvertrag verbindlich auf klare Regelungen zur Begrenzung von Mieten und zur Zweckentfremdung von Wohnraum verständigen.
