05.11.2012 in Bildung von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Wenn der Bund nur dürfte, wie er sollte - Ein Artikel zum Kooperationsverbot
2006 in der Föderalismusreform eingeführt, zeigt sich das Kooperationsverbot immer mehr als Hemmnis für ein sozial gerechtes Bildungssystem. Sparzwänge und Schuldenbremse machen es für Länder und Kommunen immer schwieriger weiterhin in ein flächendeckendes Bildungsangebot investieren zu können. Der Bund darf finanziell nicht helfen. Was zu tun wäre, skizziert Christopher Wimmer, Mitglied der Pankower Jusos und der SPD Falkplatz-Arnimplatz.
19.10.2012 in Stadtentwicklung
Das Werkstattverfahren zum "Pankower Tor" läuft auf Hochtouren. In zahlreichen Arbeitsgruppen- und Werkstattterminen wird zu den Themenbereichen Einzelhandel, Städtebau und Verkehr intensiv gearbeitet.
Im Mittelpunkt steht aber noch immer die Frage, ob und in welchem Umfang an welcher genauen Position großflächiger Einzelhandel auf dem Gelände des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes errichtet werden kann. Dazu liegen verschiedene städtebauliche Entwürfe auch für die weiteren Nutzungen wie Wohnen, Gemeinschaftsschule und Grünflächen vor. Diese sollen nunmehr einer breiten Öffentlichkeite vorgestellt werden.
Dazu laden die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, das Bezirksamt Pankow von Berlin und die Krieger Grundstücks GmbH am
zu einer Bürgerinformation zum Werkstattverfahren "Pankower Tor" ein. Bei der Veranstaltung wird auch zum Verfahren selbst und zum weiteren Ablauf informiert. Alle interessierten Pankowerinnen und Pankower sind herzlichst eingeladen.
27.09.2012 in Stadtentwicklung
In der gestrigen Sitzung der BVV Pankow wurde dem Anliegen der SPD-Fraktion gefolgt, am Nordende der Sonnenburger Straße einen neuen Quartiersplatz für das Gleimviertel zu errichten. Zuvor hatten sich die Ausschüsse für Verkehr und öffentliche Ordnung sowie Stadtentwicklung und Grünanlagen mit dem von mir formulierten Antrag beschäftigt. Beide Ausschüsse unterstützen unser Ansinnen und empfahlen die Annahme der gestern zur Beschlussfassung anstehenden Drucksache VII-0168 Sonnenburger Platz: Planungen wieder aufnehmen, BürgerInnen beteiligen!.
21.09.2012 in Wohnen
Am 17. September 2012 fand im BVV-Saal eine Fachtagung zum Sozialen Erhaltungsrecht statt. Und wieder einmal präsentiert sich der Bezirk Pankow als politischer Vorreiter in Fragen des Mieterschutzes und der Quartiers-Entwicklung.
Im Fokus der Veranstaltung standen die Sicherung eines differenzierten und bezahlbaren Wohnungsangebots sowie eine ausgewogene Bereitstellung einer nachfragerechten sozialen Infrastruktur.
Dazu wurden Analysen zur derzeitigen Situation vorgetragen, Handlungsbedarfe herausgearbeitet und der rechtliche Rahmen des besonderen Städtebaurechts dargestellt.
Außerdem trugen die Gäste aus Hamburg und München ihre Herangehensweisen, Erfahrungen und Ergebnisse mit sozialen Erhaltungssatzungen, Umwandlungsverboten sowie Vorkaufsrechten vor. Abschließend erfolgten im Rahmen einer Podiumsdiskussion die politische Bewertung und ein Ausblick auf das weitere Vorgehen im Bezirk.
20.09.2012 in Stadtentwicklung
Aus der Beschlussfassung der Drucksache VII-0157 der BVV Pankow hat sich eine neue Dynamik für die Entwicklung des Rangierbahnhofes Pankow ergeben: Mit dem Eigentümer und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung konnte sich auf dieser Basis auf ein zügiges Verfahren verständigt und der zuvorige Stillstand überwunden werden.
In drei Akteursrunden soweit mindestens einer Standortkonferenz wird eine umfassende Information und die breite Beteiligung der Akteure vor Ort und der Bevölkerung ermöglicht, bevor das eigentliche Bauleitplanverfahren mit seinen formalen Beteiligungsschritten beginnt.
