Wer wählt die SPD

Veröffentlicht am 11.06.2009 in Bundes-SPD

Nun wissen alle, wer die SPD nicht wählt: „Finanzhaie“, „Dumpinglöhne“ und „heiße Luft“. Die spannende Frage ist aber eigentlich, wer die SPD denn stattdessen wählt und vor allem: Warum? Seit dem 7. Juni ist zumindest klar, dass es zurzeit zu wenige sind, die bei der ältesten Partei Deutschlands ihr Kreuz machen. Wer bei der Europawahl mit gerade einmal 20,8% aus dem Rennen geht, wird es schwer haben, sich allen Ernstes als Volkspartei zu bezeichnen. Dass CDU und CSU im Vergleich zur Wahl von 2004 über 6,5% verloren haben, macht das Ergebnis der SPD um kein Stück besser. Denn wo (fast) nichts mehr ist, da kann man auch nicht mehr viel verlieren. In keinem Bundesland kommt die SPD auf über 30%, in Sachsen erzielt sie beinahe nur ein einstelliges Ergebnis: Diese Europawahl ist ein herbe Klatsche, ein Desaster für die SPD, und das braucht man auch mit keinem Wort schön reden.

Was ist die SPD?

„Damit er seiner Bank wieder vertrauen kann“, so stand es auf einem der vielen SPD-Wahlplakaten – ein Pfeil deutete darauf auf einen Zeitung lesend Herren. Doch wer ist er? Und was macht er da hinter der Zeitung, die sein Gesicht halb verdeckt? Ähnliches dürfte sich auch das Wahlvolk beim Anblick der seit Jahren auf dem absteigenden Ast stehenden Sozialdemokratischen Partei Deutschlands fragen: Was ist die SPD? Und was macht sie da eigentlich hinter den Durchhalteparolen, die Jahr für Jahr versuchen, Wahlergebnisse wie das vom Sonntag zu verdecken? Letzteres ist bekannt: Erst macht sie die Agenda 2010, dann den Juniorpartner in einer Großen Koalition (nebst Wirtschaftsaufschwung, sinkender Arbeitslosenzahl und ausgeglichenen Bundeshaushalt in Sicht), und nun in der Finanz- und Wirtschaftskrise Konjunkturpakete und Verstaatlichungen – und von nichts profitiert sie. Im Gegenteil: Im Herbst droht bei der Bundestagswahl das nächste Fiasko und in Berlin eine schwarz-gelbe Mehrheit.

Die SPD muss sich entscheiden?

Ersteres scheint viel schwieriger zu beantworten zu sein. Was ist die SPD? Und genau hier liegt das Problem dieser Partei: Es fehlt das klare Statement, etwas, was über die oben genannten Finanzhaie, Dumpinglöhne und die heiße Luft hinausgeht. Die SPD, das wird immer offensichtlicher, ist an einem Punkt angekommen, an dem sie sich entscheiden muss, wohin sie in Zukunft gehen will. Will sie Volkspartei bleiben, dann muss sie sich an der gesellschaftlichen Mitte orientieren – und die ist in Deutschland bürgerlich. Ein Arbeiter bei VW – klassische SPD-Klientel – verdient heute mehr, als die meisten einfachen Angestellten. Familie und Ehe wird den Deutschen immer wichtiger. Man wünscht sich einen guten Lebensstandard, möchte in den Urlaub fahren, dass die eigenen Kinder die bestmögliche Ausbildung bekommen und ansonsten – was das gute Recht von jedem ist – am besten seine Ruhe. Ergo: Die SPD fischt im selben Teich, wie CDU/CSU und muss dann aber auch dazu stehen – Seeheimer Kreis für alle. Oder die SPD setzt auf ihre Geschichte, geriert sich wieder als Arbeiterpartei und begibt sich in den Kampf für die Schwachen und gesellschaftlich Ausgeschlossenen. Dann muss sie zwei Dinge tun: Zum einen muss sie in Kauf nehmen, dass sie womöglich noch mehr Wähler verliert: Soziale Gerechtigkeit durch Umverteilung wollen heutzutage die meisten von denen, die es geschafft haben, sich nach Ausbildung und Studium durch die eigene Arbeit ein akzeptables Leben aufzubauen, nicht wirklich gutheißen. Und zum anderen muss sie sich der Linkspartei öffnen, mit ihr zusammenarbeiten, mit ihr koalieren und denjenigen, die die SPD enttäuscht Richtung PDS und WASG verlassen haben, wieder einen Grund zur Rückkehr geben – Parlamentarische Linke für alle.

Eine mögliche Chance?

Mit dem Mittelweg, den die SPD seit Jahren beschreitet – „Soziale Gerechtigkeit wäre ne tolle Sache, kann aber leider niemand bezahlen, da sind wir wenigstens ganz ehrlich.“ –, lockt sie zumindest kaum noch jemanden an die Wahlurne. Das haben die etlichen verlorenen Kommunal-, Landtags- und Europawahlen seit … ja, seit 1998, seit der Regierungsbeteiligung der SPD, gezeigt. Elf Jahre Regieren ist eine lange Zeit. In elf Jahren passiert viel, und da geht auch einiges schief. Unter Umständen so viel, dass es unter dem Druck des alltägliche Regierens nicht ausreichend geradegebogen werden kann. Und so erscheint schwarz-gelb zwar nicht als besonders tolle Aussicht – aber vielleicht als genau die Aussicht, die die SPD braucht, um sich wieder zu konsolidieren. Zu wünschen wäre es auf jeden Fall.

Kommentar: Manuel Vesely

 

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