17.09.2007 in Äußeres von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Für eine linke Außenpolitik

 
PDS-Plakat: "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

Das Bild auf dem Plakat wirkt erst mal martialisch: Man sieht einen Tornado, dazu "Bundeswehr raus aus Afghanistan!". Die Position der PDS scheint damit von einer Klarheit, die auch bei Genossinnen und Genossen in der SPD Sehnsüchte hervorruft: Für Frieden! Raus aus Afghanistan! Klarheit ersetzt aber nicht Wahrheit, und was hier klar scheint, verschleiert in Wirklichkeit.

15.09.2007 in Berlin von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Landesparteitag am 17.11.2007

 

Der Landesparteitag der Berliner SPD wird ganz ganz im Zeichen von Wissenschaft und Forschung stehen. Mittelpunkt des Leitantrages des Landesvorstand ist die Innovationspolitik für Berlin und wird unter dem Motto stehen "Innovation in Berlin - Zukunft aus Tradition".

27.06.2007 in Europa von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Ein guter Tag für Europa

 

Der Europäische Rat hat auf dem EU-Gipfel nach zähem Ringen eine erfolgreiche Verständigung über eine Reform der vertraglichen Grundlagen der Europäischen union erreicht. Die deutsche Ratspräsidentschaft hat einen erheblichen Abteil am Gelingen der Verhandlungen.

23.05.2007 in Arbeit von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Lohndumping verboten - Mindestlohn für alle

 

Gerechter Lohn für gute Arbeit - Mindestlöhne jetzt!

Wir wollen gerechte Löhne für gute Arbeit. Menschen, die einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgehen, müssen von ihrer Arbeit auch menschenwürdig leben können.

Wir wollen in erster Linie tarifvertragliche Lösungen. Deswegen fordern wir die Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes auf alle Wirtschaftsbereiche. Damit ermöglichen wir branchenbezogene Mindestlöhne, etwa im Bewachungsgewerbe, im Hotel- und Gaststättengewerbe oder bei der Leiharbeit.

Für Branchen, in denen tarifliche Lösungen nicht greifen, brauchen wir eine untere Haltegrenze der Entlohnung. Deshalb befürworten wir darüber hinaus einen gesetzlichen Mindestlohn.

24.02.2007 in Umwelt von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Europa setzt Maßstäbe beim Klimaschutz

 
Europäische Umweltpolitik auch für unseren Kiez

Ein umfassender Klimaschutz wird immer mehr zur zentralen Herausforderung für die Weltbevölkerung. Umweltexperten der Vereinten Nationen gehen nach aktuellen Presseberichten inzwischen davon aus, dass noch eine Zeitspanne von 15 jahren bleibt, um eine unumkehrbare Klimakatastrophe zu verhindern.

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Roland Schröder | 

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