23.05.2011 in Umwelt von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Der Kiez wird grün- allerdings nicht politisch, sondern durch neue Bäume. Über die Holywood GmBH (nähere Infos unter http://holywood.info/) bekommt Pankow neue Bäume. Bei uns im Kiez sind es fünfzehn, die in der Nordkap und Andersenstraße gepflanzt werden. Zwei Bäume müssen hingegen gefällt werden: bei den Exemplaren der Prunus Padus in der Ystadter Str. wurde Wurzelfäule festgestellt.
18.05.2011 in Stadtentwicklung von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Meinungsvielfalt unerwünscht – diesen Eindruck hinterließen Linke und Grüne, nachdem sie die Freigabe weiterer Mittel für die „Bürgerwerkstatt Mauerpark fertigstellen“ im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses sperren wollten. Ausgangspunkt dafür war ein entsprechender Vorstoß der „Stiftung Weltbürgerpark“, die sich das an sich unterstützenswerte Ziel gesetzt hat, Spenden zu sammeln, damit sie die zusätzlichen Flächen für die Fertigstellung des Mauerparks kaufen kann.
12.05.2011 in Wahlen von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Derzeit diskutiert die Pankower SPD intensiv über das kommunale Wahlprogramm für den Bezirk. Das ist wie Anlauf nehmen für den Wahlkampf: Ein gutes Programm bringt Schwung und kann für den richtigen Vorsprung sorgen. Zugleich ist diese innerparteiliche Diskussion ein aufwändiger Prozess – gerade in einer großen Volkspartei wie der SPD. Denn alle Mitglieder, Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften müssen die Chance haben, ihre Meinung einzubringen. So funktioniert Demokratie.
03.03.2011 in Verbraucherschutz von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die Positiv- und Negativliste für Gaststättenbetriebe sind raus und die Konsumenten können wieder nachschauen, wo es Mängel bei der Hygiene gibt oder alles überdurchschnittlich erfüllt ist. So sehr das hilft, gibt es doch einen wesentlichen Mangel: Smileys alleine reichen nicht aus, es braucht auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Smileys vergeben. Und grüne Politik für Berlin verschlimmert diesen Zustand noch.
08.02.2011 in Soziales von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Das „Sparpaket“ der Bundesregierung wurde im letzten Jahr als sozial ausgewogen eingeführt, weil der Sozialhaushalt nur entsprechend seines Anteils am Gesamthaushalt Einsparungen erbringen müsse. Diese Logik ist seitdem durchlöchert worden: Einsparungen auf der einen Seite sind weggefallen (z.B. der Beitrag der Atomindustrie), die auf der sozialen Seite geblieben und verschärft. Ergebnis: die Krise wird von denen bezahlt, die von den Spekulationsgewinnen vorher nichts hatten.
