11.03.2010 in Äußeres von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die SPD hat nach langer Zeit mal wieder eine Debatte angestoßen und bestimmt: die über Afghanistan. Viele Punkte der Regierungspolitik und der London-Konferenz decken sich mit unseren Forderungen, das ist für eine Oppositionspartei ein Erfolg. Am Ende hat die Fraktion dem neuen Mandat zugestimmt. Das ist wichtig: Vertrauen gewinnt man nicht zurück, in dem man sich ohne Regie-rungsverantwortung um 180 Grad dreht. Abgesehen von diesem strategischen Ausblick, was ist konkret zur endlosen Afghanistan-Diskussion zu sagen?
09.03.2010 in Frauen von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Vor 99 Jahren gingen erstmals Frauen in Berlin für ihre Rechte auf die Straße. Die SPD Falkplatz-Arnimplatz hingegen ging am Montag auf die Straße, um Rosen zu verschenken - und um daran zu erinnern, dass die Gleichstellung der Frau noch lange nicht am Ziel ist.
07.03.2010 in Bildung von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die Umsetzung der Bologna-Reform hat sich in Hochschulkreisen zu einem emotionalen Thema entwickelt. Erste, und sehr gemischte Erfahrungen mit dem Studium und dem Absolvieren der neuen Bachelor- und Masterstudiengänge sind gesammelt, und führen zu der Erkenntnis, dass viele Studienordnungen nicht in der geforderten Zeit studierbar sind und nachgebessert werden müssen. Dieser Text soll meine Sicht der Ursachen, der Entwicklung und der gegenwärtigen Situation liefern, welche inzwischen mehr als eine Dekade zurückreichen. Quellen sind meine persönliche Erfahrungen als Studierendenvertreter in Heidelberg und Mitglied verschiedener Ausschüsse, die auch mit neuen Studiengängen befasst waren, ferner Gespräche mit Professoren verschiedener Hochschulen sowie eine neue Studie: INCHER-Kassel Update Nov. 2009.
15.02.2010 in Geschichte von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz hat auf ihrer Mitgliederversammlung im Weißen Hirschen zwei ihrer Gründerväter aus der Zeit von 1989/1990 mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt. Der Kreisvorsitzende Alexander Götz und der Abteilungsvorsitzende Markus Roick übergaben die Auszeichnung an Günter Wetzel und Wolfgang Marquardt, die beide die Abteilung über mehrere Jahre geführt haben. Kurt Blankenhagel, ein dritter Gründungsvater, war gesundheitlich verhindert. Er war Mitglied des Magistrats von Ostberlin und bis 1999 Abgeordneter von Berlin. Zugleich gedachte die Abteilung der verstorbenen Mitglieder wie dem langjährigen Vorsitzenden Gert Ach, ebenso zwischenzeitlich ausgetretenen Mitgliedern wie dem ehemaligen Bezirksbürgermeister Manfred Dennert.
Klarstellung: Kurt Blankenhagel hat die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille mit folgender Begründung abgelehnt: "Ich möchte mich für die mit der Verleihung beabsichtigte Anerkennung meiner politischen Arbeit in der Wendezeit bedanken. Ich bitte aber um Euer Verständnis dafür, dass ich aus meiner Kenntnis der Arbeit der damals in der Abteilung und in den folgenden Jahren handelnden Genossinnen und Genossen, diese Medaille nicht annehmen kann. Ich bin überzeugt es gibt andere, die diese Anerkennung verdient haben. Die Hauptarbeit haben die Abteilungsvorsitzenden und Stellvertreter geleistet, mit der Unterstützung der vielen damals aktiven Genossinnen und Genossen. Sie waren mit großer Überzeugung dabei, sie waren es, die durch Ihre Arbeit in der SDP/SPD, die Abteilung aufbauten. Der leider schon verstorbene Gert Ach ist mir als Abteilungsvorsitzender besonders in Erinnerung geblieben. Natürlich habe ich auch mitgearbeitet, aber meine gesellschaftlichen Funktionen können und sollen mich da nicht herausheben. Meine Auszeichnung mit der Willy-Brandt-Medaille lehne ich deshalb ab."
09.02.2010 in Soziales von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind. Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot) durch den Staat nicht gerecht.
