19.07.2009 in Bundes-SPD von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die Bundestagswahl scheint schon abgemacht, die Felle werden von Schwarz-Gelb verteilt. Das erinnert uns an 2005 und es wird genauso vorschnell sein wie damals. Das wird nicht nur daran liegen, dass die SPD sich gegenüber den Umfragen verbessern wird, je näher der Wahltag rückt. Zugleich werden die Wahlen ein Fünfparteiensystem zementieren und die zentrale Frage wird dann nicht mehr sein: welche Partei ist die Stärkste? Sondern: welche Partei ist die koalitionsfähigste? Das ist nicht die Union.
30.06.2009 in Verkehr von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die Parkplatzsituation im Prenzlauer Berg ist sehr angespannt. Deshalb gibt es Pläne, durch „Parkraumbewirtschaftung“ den „Parkdruck“ so zu vermindern, dass Anwohnerinnen und Anwohner ihr Auto wieder einfacher abstellen können. Auch im Gleimkiez sind solche Maßnahmen geplant. Die SPD Falkplatz-Arnimplatz hat im politischen Prozess darauf gedrungen, dass die Parkraumbewirtschaftung rund um den Falkplatz nur parallel zu Maßnahmen eingeführt wird, die das hohe Verkehrsaufkommen an Spiel- und Veranstaltungstagen in der Max-Schmeling-Halle wirksam reduzieren. Die BVV hat jetzt einen solchen Antrag der SPD-Fraktion an das Bezirksamt beschlossen.
11.06.2009 in Bundes-SPD von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Nun wissen alle, wer die SPD nicht wählt: „Finanzhaie“, „Dumpinglöhne“ und „heiße Luft“. Die spannende Frage ist aber eigentlich, wer die SPD denn stattdessen wählt und vor allem: Warum? Seit dem 7. Juni ist zumindest klar, dass es zurzeit zu wenige sind, die bei der ältesten Partei Deutschlands ihr Kreuz machen. Wer bei der Europawahl mit gerade einmal 20,8% aus dem Rennen geht, wird es schwer haben, sich allen Ernstes als Volkspartei zu bezeichnen. Dass CDU und CSU im Vergleich zur Wahl von 2004 über 6,5% verloren haben, macht das Ergebnis der SPD um kein Stück besser. Denn wo (fast) nichts mehr ist, da kann man auch nicht mehr viel verlieren. In keinem Bundesland kommt die SPD auf über 30%, in Sachsen erzielt sie beinahe nur ein einstelliges Ergebnis: Diese Europawahl ist ein herbe Klatsche, ein Desaster für die SPD, und das braucht man auch mit keinem Wort schön reden.
26.05.2009 in Deutschland von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Eigentlich war die Wahl nicht überraschend, aber schade ist es trotzdem. Demokratie heißt nicht immer, dass der (die) beste gewinnt. Natürlich, Horst Köhler Glückwünsche zu seiner Wiederwahl. Das soll jetzt auch nicht großes Nachtaroken werden. Aber die Instrumentalisierung der Wahl durch Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. erfordert dann doch eine Antwort.
25.05.2009 in Wahlen von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die SPD Falkplatz-Arnimplatz wird in den letzten zwei Wochen vor der Europawahl nochmal kräftig aufdrehen. "Viele Wählerinnen und Wähler entscheiden sich erst in den letzten Tagen vor der Wahl." so Markus Roick. "Deshalb werden wir vor allem die letzte Woche jeden Tag präsent sein."
