Europa
14.06.2008 in Europa von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Zum Ausgang des Referendums über den Vertrag von Lissabon in Irland erklärt die Berliner SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt: „Ich bin sehr enttäuscht über dieses Ergebnis, denn es ist ein herber Rückschlag für die Reformbemühungen der Europäischen Union und stürzt die Gemeinschaft in eine schwere Krise.“
29.05.2008 in Europa von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Selten hat man eine Partei gesehen, die sich inhaltlich so verrennt. Es gibt nur wenige Abstimmungen im Bundesrat, die man ernsthaft als „historisch“ bezeichnen kann. Letzte Woche, am 23. Mai 2008 war eine solche: Die Zustimmung zum Vertrag von Lissabon, der die Europäische Union mit 27 Mitgliedsstaaten handlungs- und zukunftsfähig machen wird. Die Reform, für die Außenminister Steinmeier letztes Jahr so hart und so erfolgreich gekämpft hat.
27.06.2007 in Europa von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Der Europäische Rat hat auf dem EU-Gipfel nach zähem Ringen eine erfolgreiche Verständigung über eine Reform der vertraglichen Grundlagen der Europäischen union erreicht. Die deutsche Ratspräsidentschaft hat einen erheblichen Abteil am Gelingen der Verhandlungen.
