07.10.2009 in Bundes-SPD von SPD Falkplatz-Arnimplatz

In die Mitte oder nach Links?

 

Die historische Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 war Gegenstand einer außerordentlichen Abteilungsversammlung der SPD Falkplatz-Arnimplatz, die zwei Tage nach der Wahl in der Gaststätte „Weißer Hirsch“ stattfand. Kernpunkt der Diskussion war die Frage, ob sich die SPD weiterhin auf die Wähler der „Mitte“ orientieren oder programmatisch stärker nach „links“ rücken sollte.

19.07.2009 in Bundes-SPD von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Ampel statt schwarzgelbe soziale Kälte

 

Die Bundestagswahl scheint schon abgemacht, die Felle werden von Schwarz-Gelb verteilt. Das erinnert uns an 2005 und es wird genauso vorschnell sein wie damals. Das wird nicht nur daran liegen, dass die SPD sich gegenüber den Umfragen verbessern wird, je näher der Wahltag rückt. Zugleich werden die Wahlen ein Fünfparteiensystem zementieren und die zentrale Frage wird dann nicht mehr sein: welche Partei ist die Stärkste? Sondern: welche Partei ist die koalitionsfähigste? Das ist nicht die Union.

11.06.2009 in Bundes-SPD von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Wer wählt die SPD

 

Nun wissen alle, wer die SPD nicht wählt: „Finanzhaie“, „Dumpinglöhne“ und „heiße Luft“. Die spannende Frage ist aber eigentlich, wer die SPD denn stattdessen wählt und vor allem: Warum? Seit dem 7. Juni ist zumindest klar, dass es zurzeit zu wenige sind, die bei der ältesten Partei Deutschlands ihr Kreuz machen. Wer bei der Europawahl mit gerade einmal 20,8% aus dem Rennen geht, wird es schwer haben, sich allen Ernstes als Volkspartei zu bezeichnen. Dass CDU und CSU im Vergleich zur Wahl von 2004 über 6,5% verloren haben, macht das Ergebnis der SPD um kein Stück besser. Denn wo (fast) nichts mehr ist, da kann man auch nicht mehr viel verlieren. In keinem Bundesland kommt die SPD auf über 30%, in Sachsen erzielt sie beinahe nur ein einstelliges Ergebnis: Diese Europawahl ist ein herbe Klatsche, ein Desaster für die SPD, und das braucht man auch mit keinem Wort schön reden.

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Roland Schröder | 

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