BVV
08.02.2013 in BVV
Politische Arbeit kann sich sehen lassen und zwar manchmal auch in Papierform. Kleine Anfragen gehören zum Instrumentenkasten der Politik. Mit ihnen lassen sich Grunddaten ermitteln, Probleme feststellen und fokussieren, Themen setzen und parlamentarische/politische Initiativen bzw. Kampagnen vorbereiten. Seit Oktober 2006 hat die SPD-Fraktion in der BVV Pankow 298 Kleine Anfragen eingereicht. Die Nutzung dieses wirkungsvollen Instrumentes durch die einzelnen Bezirksverordneten ist sehr unterschiedlich. So haben in der aktuellen Legislaturperiode drei Bezirksverordnete allein 77,3 % der Kleinen Anfragen eingereicht. Auch insgesamt ergibt sich ein deutliches Bild. Durch meine Arbeit an den wichtigen Themen für Pankow und meine Verwurzelung im Bezirk habe ich 113 der 298 (38%) Kleinen Anfragen gestellt, in den letzten 15 Monaten 41 (47%). Die beigefügten Grafiken zeigen jeweils die drei Bezirksverordneten mit den meisten Kleinen Anfragen in der aktuellen sowie der letzten Legislaturperiode. Die von mir verfassten Kleinen Anfragen finden Sie hier.
25.11.2011 in BVV von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Am 23. und 24.11.2011 konstituierten sich zehn der am 16.11.2011 gebildeten zwölf Ausschüsse.
17.11.2011 in BVV von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Bei der 2. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 16.11.2011 spielte die Bildung der Ausschüsse die Hauptrolle. Aufgrund der Rechtslage wurde die Beratung des entsprechenden Tagesordnungspunktes vor die Abstimmung über die Konsensliste gezogen. Schließlich lässt sich nur schwierig ein Antrag in einen Ausschuss überweisen, den es noch gar nicht gibt.
14.11.2011 in BVV von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Am vergangenen Montagabend hat die Fraktion Rona Tietje zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Sabine Röhrbein an, die in das Amt der BVV-Vorsteherin gewechselt ist.
11.11.2011 in BVV von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Am 27.10.2011 konstituierte sich mit ihrer ersten Tagung der neuen Wahlperiode die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu Pankow. Selten verlief eine Konstituierung reibungsloser: Einen großen Dank an die in Vorfeld verhandelnden Genossinnen und Genossen. Zur Vorsteherin wurde die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein gewählt.