22.04.2012 in Äußeres von SPD Falkplatz-Arnimplatz

SPD Falkplatz-Arnimplatz diskutierte Wahlen in Frankreich

 

Am 22. April und 6. Mai finden in Frankreich die erste und zweite Runde der Präsidentschaftswahlen statt. In den Umfragen liegt François Hollande, der sozialistische Herausforderer von Präsident Sarkozy, vorne und der Parti Socialiste (PS) hat gute Aussichten, erstmals seit François Mitterand wieder den Präsidenten der Republik zu stellen.

30.11.2010 in Äußeres von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Kommentar: Die Türkei vor der Tür der EU - ferner Fortschritt und lokaler Widerstand

 
Panorama Istanbul - Copyright Ina Kaczmarek

Die Erweiterung der Europäischen Union, eine der historisch gesehen erfolgreichsten Zusammenschlusses von Nationen, war und ist auch eine Integration verschiedener Kulturen und Interessen, und diese ist nie einfach. Der größte derzeitige Kandidat aber eröffnet eine neue Dimension: Der Beitritt eines muslimischen Landes, der Türkei, zur im mehrheitlich christlich geprägten Europäischen Union hat ein enormes geopolitisches und wirtschaftliches Potential, ist aber geradezu zwangsläufig Zielscheibe verschiedener Emotionen. Während es bereits erhebliche Fortschritte gerade in der Türkei selbst gibt, sind die Debatten oft von Stimmungen beherrscht, die wenig mit Rationalität und Objektivität zu tun haben, wie etwa bzgl. einer vermeintlichen europäische Identität, zu der die Türkei nicht passe. Beeinflusst werden sie auch von den innen- und wirtschaftspolitischen Schwierigkeiten der Mitgliedsstaaten selbst.

11.03.2010 in Äußeres von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Jenseits vom Westen: Perspektiven für Afghanistan

 

Die SPD hat nach langer Zeit mal wieder eine Debatte angestoßen und bestimmt: die über Afghanistan. Viele Punkte der Regierungspolitik und der London-Konferenz decken sich mit unseren Forderungen, das ist für eine Oppositionspartei ein Erfolg. Am Ende hat die Fraktion dem neuen Mandat zugestimmt. Das ist wichtig: Vertrauen gewinnt man nicht zurück, in dem man sich ohne Regie-rungsverantwortung um 180 Grad dreht. Abgesehen von diesem strategischen Ausblick, was ist konkret zur endlosen Afghanistan-Diskussion zu sagen?

17.09.2007 in Äußeres von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Für eine linke Außenpolitik

 
PDS-Plakat: "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

Das Bild auf dem Plakat wirkt erst mal martialisch: Man sieht einen Tornado, dazu "Bundeswehr raus aus Afghanistan!". Die Position der PDS scheint damit von einer Klarheit, die auch bei Genossinnen und Genossen in der SPD Sehnsüchte hervorruft: Für Frieden! Raus aus Afghanistan! Klarheit ersetzt aber nicht Wahrheit, und was hier klar scheint, verschleiert in Wirklichkeit.