Bezirk
11.04.2015 in Bezirk von SPD Falkplatz-Arnimplatz
In der SPD Pankow bereitet man sich auf die Kreisdelegiertenkonferenz in der nächsten Woche vor, die nach dem Rücktritt von Alexander Götz als Kreisvorsitzender dieses Amt neu besetzen wird und damit den Auftakt für einen engagierten und erfolgreichen Wahlkampf 2016 setzen wird.
Vorab sind die Mitglieder des Kreisverbandes eingeladen, sich in drei Mitgliederforen ein Bild von den Kandidat_innen zu machen und ein Basisvotum zum Vorsitz abzugeben.
Auch die SPD Falkplatz-Arnimplatz hat sich in der Diskussion nun positioniert und einmütig (11:0 Stimmen) Knut Lambertin für den Vorsitz und Rolf Henning als stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Pankow nominiert.
Wir begrüßen die Kandidaturen von Knut und Rolf und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Vorstand. Wir kennen Knut als engagierten Gewerkschafter, Abteilungsvorsitzenden und vor allem als einen Kandidaten, der breite Zustimmung bei den Abteilungen, Arbeitsgemeinschaften und Mandatsträger_innen der Pankower SPD findet. Wir unterstützen auch die Kandidatur von Rolf, mit der die Jusos eine gewichtige Funktion im geschäftsführenden Vorstand besetzen werden.
Gleichzeitig haben wir aber auch Erwartungen an den Kreisverband und seine neue Spitze - deswegen haben wir uns auch inhaltlich positioniert und wollen "Mehr Politik - weniger Stillstand" - so überschreiben wir das gestern verabschiedete Papier, mit dem wir in die Diskussionen gehen, die vor uns liegen. Wir wünschen uns einen soldiarischen Umgang miteinander, eine möglichst breite Aufstellung von Kandidat_innen für BVV und Abgeordnetenhaus, die alle Abteilungen berücksichtigt, und dass unsere Abteilungen und die gewählten Gremien der Kreis-SPD wieder zum Ort der Auseinandersetzung und der Entscheidung über den Weg des Kreisverbandes werden.
Wir freuen uns auf die Entscheidung in der nächsten Woche und auf eine gute inhaltliche und personelle Vorbereitung der Wahlen 2016. Unsere Abteilung wird daran verläßlich und solidarisch mitarbeiten.
17.02.2015 in Bezirk von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Nun ist es so weit. Ab 16. Februar liegt für 4 Wochen der Bebauungsplanentwurf „Mauerpark 1-64a“ VE im Rathaus Wedding, Müllerstraße 146 (Zimmer 168, MO bis MI 8 bis 16 Uhr, DO 9 bis 18 Uhr, FR 8-14 Uhr) aus. Dort kann man seine Einwendungen formulieren und einreichen.
Man kann es sich aber viel leichter machen. Über ein Online-Formular des Bezirksamts Mitte kann man die Einwendungen formulieren und abschicken. Dazu gibt es eine seriöse Hilfe: Wer die Website der „Freunde des Mauerparks“ aufruft, findet nicht nur schnell den Weg zum Online Formular des Bezirksamtes http://www.mauerpark.info/einspruch/.
Es werden dort differenzierte Anregungen gegeben, welche Argumente man für Einwendungen verwenden kann. Da der ganze Vorgang ziemlich komplex ist, ist es sicher von Vorteil, sich diesen Rat zu holen und darüber die Einwendungen vorzubringen. Man benutze dazu den Button „Informationen und Tipps für Deine Einwendungen“. Wichtig ist aber, dass jede Bürgerin und Bürger die Einwendungen individuell selbst formulieren muss. (Die beschriebene Liste der Anregungen für Einwendungen muss also in eigener Sprache konkretisiert werden.) Man wird sich sicher nur ein paar schlüssige Einwendungen auswählen, der Schreiblust ist jedoch keine Grenze gesetzt.
Noch ein Wort zur Sache selbst: Die SPD in Pankow, Kreisvorstand wie BVV Fraktion, haben immer wieder – vergeblich – versucht, mit den Genossinnen und Genossen in Mitte zu einem Kompromiss zu finden: Eine Teilbebauung kann sein. Aber keine totale Vollbebauung des Areals nördlich des Gleimtunnels. Denn dann ist der Moritzhof zugebaut, ist die Fortführung des „Grünen Bandes“ unterbrochen, verliert Berlin ein wichtiges Kaltluftentstehungsgebiet, ist die Kaltluftschneise sehr eingeschränkt. Und verkehrlich werden im Gleimviertel Rückstaus durch eine zu enge Nadelöhrauffahrt mit Kreisel am Ende des Gleimtunnels als einzige Zuwegung ins neue Wohngebiet erzeugt.
Deshalb ist die Vollbebauung nördlich des Gleimtunnels nicht hinzunehmen!
Genossinnen und Genossen sowie alle BürgerInnen im besonders betroffenen Gleimviertel, aber auch aus dem gesamten Prenzlauer Berg: macht mit Euren Einwendungen deutlich, dass Ihr diesen Bebauungsplanentwurf ablehnt!
13.02.2015 in Bezirk von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Ende Februar entscheidet der Deutsche Olympische Sportbund über die deutsche Bewerberstadt für die Olympischen Spiele und Paralympischen Spiele 2024/28. Die Abteilung Falkplatz – Arnimplatz spricht sich klar für die Bewerbung Berlins aus!
16.01.2015 in Bezirk von SPD Falkplatz-Arnimplatz
von Markus Roick
Mehr Kinder, weniger Spielplätze- aufgrund dieser Situation hat die SPD Falkplatz-Arnimplatz beschlossen, dem Thema „Spielplätze und Freiflächen“ im ersten Halbjahr 2015 höchste Priorität eingeräumt. Im Bezirksparlament sind Spielplätze als Thema ebenfalls angekommen, wenn auch nur in sogenannten „Vorlagen zur Kenntnisnahme“ des Bezirksamtes. Es geht um die Spielflächen an der Falkplatzschule und die Fortschreibung der bezirklichen Spielplatzplanung.
16.01.2015 in Bezirk von SPD Falkplatz-Arnimplatz
von Rainer Krüger
Die Groth Gruppe und der Bezirksstadtrat Mitte, Carsten Spallek, laden am 20. Januar um 18:00 in die Ernst-Reuther Oberschule ein: zu einer „Informationsveranstaltung zur geplanten Bebauung am Mauerpark“
Es kann interessant sein, an der Veranstaltung teilzunehmen. Denn sie ist geplant, obwohl sich die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-164a immer wieder verschiebt und kein Datum mehr genannt wird. Gibt es Schwierigkeiten mit dem Bebauungsplan für die Fläche nördlich des Gleimtunnels, auf der nach dem Willen des Investors auf 56.000 m² BGF inzwischen über 700 Wohnungen geplant sind?
