Soziales
19.07.2012 in Soziales von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Eine Diskussion darüber, ob das Grillverbot auf dem Falkplatz gerechtfertigt ist und welche Alternativen es dazu gibt, will die SPD Falkplatz-Arnimplatz führen. Auf ihrer Versammlung am 14. Juli beschloss sie, mit den Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch über diese Fragen zu suchen.
05.06.2012 in Soziales von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Die Grillsaison muss sich dieses Jahr in Berlin auf wesentlich kleinerem Raum entfalten. Tiergarten und Treptower Park wurden für Griller geschlossen. Bei uns im Kiez wurde vor zwei Jahren das Grillen auf dem Falkplatz verboten. Beschnitten wird damit sozialer Freiraum: Eine kostengünstige Variante, sich mit Familie und Freunden im Freien zu treffen und zusammen Zeit zu verbringen fällt weg. Mehr sozialen Freiraum statt weniger fordert deswegen die SPD Falkplatz-Arnimplatz.
08.02.2011 in Soziales von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Das „Sparpaket“ der Bundesregierung wurde im letzten Jahr als sozial ausgewogen eingeführt, weil der Sozialhaushalt nur entsprechend seines Anteils am Gesamthaushalt Einsparungen erbringen müsse. Diese Logik ist seitdem durchlöchert worden: Einsparungen auf der einen Seite sind weggefallen (z.B. der Beitrag der Atomindustrie), die auf der sozialen Seite geblieben und verschärft. Ergebnis: die Krise wird von denen bezahlt, die von den Spekulationsgewinnen vorher nichts hatten.
11.08.2010 in Soziales von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Auf der Abteilungssitzung am 10.08.2010 diskutierte die SPD Falkplatz-Arnimplatz auf ihrer Abteilungsversammlung die Änderungen in der Politik für Menschen mit Behinderung. Zu Gast war Kirstin Fussan, die in einem Vortrag die wichtigsten Änderungen benannte und einen Ausblick bot. „Inklusion ist das neue Ziel und das bedeutet aktiv sein.“, so Fussan.
09.02.2010 in Soziales von SPD Falkplatz-Arnimplatz
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind. Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot) durch den Staat nicht gerecht.
