21.03.2012 in Finanzen von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Pankower Haushalt 2012 beschlossen – aber kein „Weiter wie bisher“

 

Nach langen und intensiven Beratungen stimmten die Bezirksverordneten der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am letzten Mittwoch über den bezirklichen Haushaltsplanentwurf 2012/13 ab. Der Entwurf wurde zunächst am Montag ohne Gegenstimmen als Beschlussempfehlung im Ausschuss für Finanzen, Immobilien und Personal verabschiedet und dann letztendlich am 14. März mit einer deutlichen Mehrheit von 35 der 55 möglichen Stimmen durch die BVV Pankow beschlossen.

22.02.2012 in Finanzen von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Engagiert für Pankow – und Pankows Kultur

 

Soviel Aufmerksamkeit war selten: Am 15. Februar verfolgten hunderte Gäste die erste Lesung des Pankower Haushaltsentwurfs für die Jahre 2012 und 2013. Sie einte der Protest gegen drohende Kürzungen im Kulturbereich und Schließungen von Kultureinrichtungen. Rona Tietje, Mitglied der SPD Falkplatz-Arnimplatz, ist eng in die Haushaltsverhandlungen eingebunden. Denn sie ist die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung, kurz BVV.

22.12.2011 in Finanzen von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Fragen und Antworten zur Krise

 

Von der Subprime-Krise bis Griechenland: Lothar Binding hat auf dem politischen Themenabend der SPD Falkplatz-Arnimplatz die Krise greifbar gemacht. Engagiert und unterhaltsam schilderte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Finanzpolitiker die Anfänge der Krise auf dem amerikanischen Immobilienmarkt und schlug dann den großen Bogen bis nach Europa.

26.05.2010 in Finanzen von SPD Falkplatz-Arnimplatz

Quo Vadis Europa?

 

Am Freitag haben Bundestag und Bundesrat mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP die Beteiligung Deutschlands am Euro-Rettungsschirm beschlossen. Zeit zu analysieren, ob wesentliche Zukunftsfragen richtig beantwortet werden. Dazu zählen: Was wird aus dem Euro? In welche Richtung entwickelt sich Europa? Wie kann das Primat der Politik über die (Finanz)Wirtschaft wiederhergestellt werden?

27.02.2009 in Finanzen von SPD Falkplatz-Arnimplatz

„Schuldenbremse“: Guillotine für Föderalismus und gestaltende linke Politik

 

Nach dem Vorschlag der Föderalismuskommission soll durch eine Grundgesetzänderung den Ländern ab 2020 eine politische Gestaltung durch Kreditfinanzierung gänzlich untersagt werden. Im Gegenzug würden einzelne Länder von 2011 bis 2019 Schuldenhilfen erhalten. Auf Berlin entfielen hiervon 64 Millionen Euro. Allerdings setzt die Gewährung der Hilfen einen vollständigen Abbau der Finanzierungsdefizite bis zum Jahresende 2019 voraus. Der Bund hingegen will sich auch künftig mit 0,35 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts, einem dann immerhin zweistelligen Milliardenbetrag, weiter verschulden dürfen.

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Roland Schröder | 

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